Brosz gegen Oberhauser

9. Juni 2010, 13:13
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Grüne stellt fünf Fragen an ORF-Informationsdirektor - Anlass ist Verstoß gegen ORF-Gesetz bei Einladungspolitik zu "Licht ins Dunkel"

Der ORF verletzte laut Entscheidung des Bundeskommunikationssenats das Objektivitätsgebot, indem er Maria Vassilakou nicht als Vertretung von Eva Glawischnig in der Runde der Parteichefs bei "Licht ins Dunkel" zuließ.

ORF-Informationsdirektor Elmar Oberhauser hatte sich am Dienstag "höchst erstaunt" gezeigt, wie er in einer Aussendung festhielt. Es sei ihm nie darum gegangen die Grünen zu benachteiligen. "Meine Motivation war ausschließlich der Schutz der Unabhängigkeit und Freiheit des Journalismus im ORF." Genau dieser sei aber durch den vorliegenden Bescheid gefährdet, "weil ich der Meinung bin, dass es ausschließlich Sache des ORF und der ORF-Journalisten sein muss, zu entscheiden, wer in ORF-Sendungen eingeladen wird - natürlich auf der Basis größtmöglicher Fairness und Ausgewogenheit."

Der ORF will mit einer Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof gegen den Bescheid des BKS berufen.

Dieter Brosz, ORF-Sprecher der Grünen, kritisiert Oberhauser in einer Aussendung und stellt fünf Fragen an den Infodirektor des ORF.

  • 1. Warum ist die Unabhängigkeit und Freiheit des Journalismus im ORF gefährdet, wenn Sie nicht mehr willkürlich OppositionspolitikerInnen ausladen können?
  • 2. Warum fällt es Ihnen so schwer, Fehler einzugestehen und Ihr Verhalten nach einer klaren Entscheidung des Bundeskommunikationssenats zu ändern?
  • 3. Sind Sie der Meinung, dass es vor Wahlen ausschließlich Sache des ORF sein muss, wer zu den Wahlkonfrontationen eingeladen wird, unabhängig davon, wer Spitzenkandidat ist?
  • 4. Wollen Sie hinkünftig ein Vetorecht bei der Wahl der Parteispitze, damit Sie sie anschließend nicht mit einem Auftrittsverbot a la Vassilakou belegen müssen?
  • 5. Würden Sie Grüne PolitkerInnen auch dann ausladen, wenn wir ab und zu mit Ihnen Zigarren rauchen? (red)
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