EU fordert von ungarischer MOL Beihilfen zurück

9. Juni 2010, 12:09
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Brüssel/Budapest - Die EU-Kommission fordert vom ungarischen Ölkonzern MOL 112 Mio. Euro an Beihilfen zurück. Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia erklärte am Mittwoch in Brüssel, MOL sei ein finanzieller Vorteil gewährt worden, weil der Ölmulti niedrigere Förderabgaben zahlen musste als seine Konkurrenten. Eine solche "eindeutig diskriminierende Beihilfe ist nach den EU-Vorschriften nicht zulässig". Ende März hatte der österreichische Mineralölkonzern OMV seinen MOL-Anteil an den russischen Konzern Surgutneftegaz verkauft und für 21,2 Prozent damals rund 1,4 Mrd. Euro erhalten.

Die Kommission bemängelte, dass MOL ein finanzieller Vorteil durch eine 2005 zwischen der ungarischen Regierung und dem Konzern geschlossenen Vereinbarung und eine 2008 verabschiedete Änderung des ungarischen Bergbaugesetzes gewährt wurde, der nach den EU-Beihilfevorschriften unzulässig ist. Demzufolge sollte die Förderabgabe, die MOL auf Einnahmen aus der Gewinnung von Kohlenwasserstoffen entrichten muss, für die Mehrzahl seiner Abbaufelder bis 2020 konstant bleiben. Anfang 2008 wurden die Abgaben durch eine entsprechende Änderung des ungarischen Bergbaugesetzes deutlich angehoben, MOL blieb aber davon ausgenommen und musste weiterhin nur die 2005 vereinbarten Abgaben entrichten. (APA)

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