Sanktionen gegen den Iran

9. Juni 2010, 11:58
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Ziel, die Urananreicherung zu stoppen, bisher nicht erreicht

Hamburg - Im Streit um das iranische Atomprogramm hat die Weltgemeinschaft schon mehrfach Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt. In den vergangenen Jahren versuchten die Vereinten Nationen, die USA und die Europäische Union vergeblich, das Regime in Teheran durch diplomatischen und wirtschaftlichen Druck zu einem Kurswechsel zu bewegen. Der Westen befürchtet, dass das Land Uran anreichert, um damit die Herstellung atomwaffenfähigen Materials voranzutreiben.

Vereinte Nationen (UNO): Der Weltsicherheitsrat hat von Dezember 2006 bis September 2008 in sechs Resolutionen Sanktionen gegen den Iran verhängt. Die mehrfach erweiterte Liste der Strafmaßnahmen sieht unter anderem Reiseverbote für iranische Atomwissenschaftler vor. Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können, unterliegen strengen Handelsbeschränkungen. Außerdem wurden Bankkonten eingefroren und die Gewährung von Exportkrediten überwacht. Nun sollen die Maßnahmen verschärft werden: Vorgesehen sind weitere Reiseverbote für Mitglieder der Revolutionsgarden, außerdem sollten Konten von ihnen und ihren Firmen gesperrt werden. Zudem ging es um die Verschärfung des Importverbots für konventionelle Waffen.

Europäische Union: Die bisher bestehenden UNO-Sanktionen wurden von der EU noch erweitert - zuletzt im November 2008. Die EU beschloss, das Vermögen von zunächst 28 iranischen Personen und Firmen einzufrieren, die für das Atomprogramm verantwortlich sind. Zudem wurden Einreiseverbote für 14 Iraner ausgesprochen. Diese "Schwarzen Listen" wurden zuletzt im November 2009 ergänzt. Die EU beschloss zudem, keine Waffen mehr an den Iran zu liefern.

USA: Washington verhängte bereits vor rund 30 Jahren erste Strafen gegen den Iran wegen Unterstützung des Terrorismus. 2008 wurden Guthaben von Firmen blockiert, die am Atomprogramm beteiligt sind. US-Bürger und -Unternehmen dürfen seither keine Geschäfte mehr mit ihnen abwickeln. Diese und weitere Handelsbeschränkungen - zum Beispiel mit der iranischen Öl-Industrie - wurden zuletzt im Jänner 2010 ausgeweitet. Washington brandmarkt die Revolutionsgarden, die zweite Säule der iranischen Streitkräfte neben der regulären Armee, als Lieferanten von Massenvernichtungswaffen. Ihre Al-Quds-Elite-Einheit kam auf die Liste von Organisationen, die den Terror unterstützen. (APA)

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