Rechnungshof nimmt Stellung zum Filmförderungsfonds

18. April 2003, 12:47
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Österreichisches Filminstitut soll Verwaltung übernehmen

Wien - Der Rechnungshof hat in seiner Stellungnahme zur Novelle des KommAustria-Gesetzes angeregt, dass der geplante Fonds zur Förderung von Fernsehfilmen vom Österreichischen Filminstitut verwaltet werden solle. Die Novelle, die noch bis 25. April in Begutachtung ist, sieht vor, dass dieser Fonds - ebenso wie der Digitalisierungsfonds - von der Rundfunk und Telekom Regulierungs GmbH (RTR) verwaltet werden soll. Diese besitze aber "eher spezifische Kenntnisse in technischen und administrativen Bereichen" des Rundfunks, so der Rechnungshof.

Wertvolle Erfahrung

Das Filminstitut hingegen verfüge "nach mehr als 20-jähriger Tätigkeit im Bereich der Filmförderung" über Infrastruktur, Erfahrungen mit Projektentwicklung und Produktion sowie fundierte Kenntnisse der rechtlichen Rahmenbedingungen, meint der Rechnungshof.

Keine Einschätzung trifft der Rechnungshof zu den finanziellen Auswirkungen der beiden neuen Fonds, die mit je 7,5 Millionen Euro dotiert werden sollen, da "eine Aufstellung, in welchen Bereichen der Betrag von insgesamt 15 Mio. Euro zukünftig eingespart wird", dem Gesetzestext nicht beiliege.

Mittel für Digitalisierung

Auch die Stellungnahme der Medienbehörde KommAustria zur Novelle liegt bereits vor. In ihr wird angeregt, bereits heuer Mittel für die Digitalisierung zur Verfügung zu stellen, da ja im Herbst ein Pilotbetrieb für digitales Fernsehen in Graz geplant ist. Die Bestimmung über den Digitalisierungsfonds soll mit 1. Jänner 2004 in Kraft treten, eine entsprechende Ergänzung könnte jedoch eine Förderung schon vor diesem Zeitpunkt ermäßigen, so die Behörde. (APA)

Der Entwurf für die Novelle des KommAustria-Gesetzes sowie die dazu einlangenden Stellungnahmen sind auf der Homepage des Parlaments unter "Parlamentarische Materialien" zu finden.
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