Debatte über "grenzenloses" Europa

17. April 2003, 17:32
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Abschließende Europakonferenz: Nächste Erweiterung schon auf Schienen

Athen - Noch ist die "historische" Unterschrift der 15 alten und zehn neuen Regierungschefs der EU, die sie am Mittwoch in der Stoa des Attalos in Athen unter den jüngsten Beitrittsvertrag gesetzt haben, nicht trocken. Noch dauert es bis zum Inkrafttreten der Erweiterung ein Jahr, und es bedarf vermutlich eines Jahrzehnts, bis der "big bang", wie die Aufnahme der zehn neuen süd-osteuropäischen Staaten im EU-Jargon bezeichnet wird, bewältigt ist.

Dennoch kam es knapp vierundzwanzig Stunden nach der feierlichen Unterzeichnung der Erweiterungsverträge am Donnerstag bei der Europakonferenz in Athen hinter den Kulissen zu einer Debatte um die nächsten EU-Erweiterungsrunden. Glaubt man den "Erweiterungsfetischisten" könnte die EU in einer langfristigen Perspektive fast 40 Länder umfassen. Der Kreis der in Frage kommenden Länder deckt sich weitgehend mit den Teilnehmern der Europakonferenz.

Sie wurde seinerzeit ins Leben gerufen, um die Türkei zu vertrösten, die sich seit vielen Jahren vergeblich um den Beitritt zu EU bemüht. Neben den 15 alten und den zehn neuen Ländern sind die Kandidatenländer Bulgarien, Rumänien und die Türkei sowie Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Ex-Jugoslawien, Island, Liechtenstein, Moldawien, Norwegen, Russland, Serbien und Montenegro, die Schweiz und die Ukraine in der Europakonferenz versammelt.

Bulgarien und Rumänien sollen 2007 Mitglied der EU sein. Diskutiert wird, ob das Zieldatum auf 2005 vorverlegt wird. Im kommenden Jahr wird entschieden, ob und wann die Türkei aufgenommen wird. Bis 2010 könnten auch einige Balkanländer, allen voran Kroatien, EU-Mitglieder sein.

Russen vor der Tür

Voraussetzung dafür ist, dass sie die Beitrittskriterien erfüllen. Diese sind bei Ländern wie der Schweiz, Norwegen und Liechtenstein zweifellos gegeben und somit würden diese Länder, falls sie es wollen, jederzeit Mitglied im Brüsseler Club werden können. Womit de facto nur mehr Russland, Moldawien und die Ukraine vor der Tür stehen müssten. Deren Aufnahme halten jedoch selbst die vehementesten Verfechter des "grenzenlosen Europa" für unwahrscheinlich. (ina, DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 18.4.2003)

  • Von einem grenzenlosen Europa schwärmten die Staatsvertreter bei der abschließenden Europakonferenz
    foto: photodisc

    Von einem grenzenlosen Europa schwärmten die Staatsvertreter bei der abschließenden Europakonferenz

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