Blix besteht auf unabhängigen Waffenkontrollen

17. April 2003, 14:24
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Echtheit amerikanischer Waffenfunde könnte angezweifelt werden

New York/Hamburg - UNO-Chefwaffeninspektor Hans Blix hat die Wiederaufnahme der Waffenkontrollen im Irak durch eine von der Staatengemeinschaft legitimierte Spezialistentruppe gefordert. Andernfalls könnte bei Waffenfunden "deren Echtheit angezweifelt werden", sagte er dem deutschen Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Sollte der Weltsicherheitsrat den Einsatz der UNO-Inspektoren im Nachkriegs-Irak beschließen, könnten diese "ihre Arbeit nahezu sofort wieder aufnehmen", sagte der ehemalige schwedische Außenminister. Er beklagte, "dass die (amerikanisch-britische) Militärallianz auf unsere Mitarbeit verzichtet und uns auch keine Kooperation in Aussicht gestellt hat". Dabei, so Blix, hätten Inspektionen durch die internationale Staatengemeinschaft "etwas zu bieten, das immer wichtiger wird: Glaubwürdigkeit".

Die USA und Großbritannien haben ihre Irak-Invasion vor Kriegsbeginn am 20. März unter anderem damit begründet, dass das Land entwaffnet werde müsse. Für den Besitz von Massenvernichtungswaffen gebe es Beweise. Von den UNO-Inspektoren und im vierwöchigen Krieg wurden solche Waffen bisher nicht entdeckt.

UNO berät am 22. April

Der UNO-Sicherheitsrat hat Blix zu einer Sitzung in der kommenden Woche nach New York eingeladen. Der amtierende Ratspräsident, der mexikanische UNO-Botschafter Adolfo Aguilar, erklärte, das Treffen solle am 22. April stattfinden. Auf der Sitzung des höchsten UNO-Gremiums soll es nach Angaben aus Diplomatenkreisen um die mögliche erneute Entsendung der UNO-Waffeninspektoren in den Irak gehen. Die Mehrheit der 15 Ratsmitglieder hat sich für die Rückkehr der Kontrollore ausgesprochen, darunter auch Großbritannien.

Blix hatte nach Kriegsbeginn erklärt, die USA hätten nach seinem Eindruck versucht, von den internationalen Abrüstungskontrolloren "Wunschresultate" zu erhalten. Inzwischen wird in der UNO die Forderung lauter, die Suche nach illegalen Waffen nicht den Besatzungsmächten zu überlassen, sondern wieder UNO-Inspektorenteams zu entsenden, was von den USA abgelehnt wird.

Die Diskussion über die Rückkehr der UNO-Inspektoren ist Teil der größeren Debatte über die künftige Rolle der Vereinten Nationen im Irak. Das von Frankreich, Deutschland und Russland angeführte Lager der Kriegsgegner will verhindern, dass Amerikaner und Briten durch den Ausschluss der Weltorganisation von der Waffensuche auch die nachträgliche Debatte über die Legitimität ihres Angriffs dominieren. Völkerrechtlich sind die USA und Großbritannien nach Erkenntnissen führender Experten zur Zulassung internationaler Inspektionen verpflichtet. Denn die UNO-Resolutionen, die dem Irak das Inspektionsregime auferlegt haben, sind nach wie vor in Kraft, worauf auch UNO-Generalsekretär Kofi Annan hinwies. (APA/dpa)

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