Jäätteenmäki ist neue finnische Ministerpräsidentin

17. April 2003, 14:08
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Erste Frau in diesem Amt - Regierung mit Geschlechterparität präsentiert

Helsinki - Die Zentrumspolitikerin Anneli Jäätteenmäki hat am Donnerstag in Finnland den Sozialdemokraten Paavo Lipponen an der Spitze einer neuen Mittelinks-Regierung abgelöst. Nach ihrer Ernennung durch Staatspräsidentin Tarja Halonen ist die 48-Jährige die erste Regierungschefin in der Geschichte ihres Landes. Damit stehen in Finnland als erstem und einzigem Land in Europa zwei Frauen an der Spitze, die Sozialdemokratin Tarja Halonen (59) fungiert als Staatspräsidentin. Außenminister bleibt der Sozialdemokrat Erkki Tuomioja.

Auch im Kabinett sieht es bestens aus bezüglich Frauenquote: Jäätteenmäki hat die Hälfte des aus SozialdemokratInnen, der Zentrums- und der kleinen Schwedischen Volkspartei bestehenden Kabinetts mit Frauen besetzt.

Die seit acht Jahren oppositionelle Zentrumspartei hatte bei den Wahlen die SozialdemokratInnen des seit 1996 regierenden Lipponen mit nur 6.000 Stimmen Vorsprung als größte Partei im neuen Reichstag abgelöst. Die beiden größten Parteien einigten sich nach den Wahlen auf eine Zusammenarbeit unter Einschluss der liberalen SVP als Partei der schwedischsprachigen Minderheit in Finnland. Die Koalition verfügt über 116 von 200 Mandaten. Lipponen, der Parlamentspräsident werden soll, hatte zuletzt in seiner "Regenbogenkoalition" mit den Konservativen, der Linkspartei sowie der SVP koaliert.

Bei den Koalitionsverhandlungen einigten sich die drei Regierungsparteien auf Steuersenkungen und eine Erhöhung des Kindergeldes. Die programmatischen Unterschiede zwischen den Parteien in Finnland gelten traditionell als sehr gering, so dass alle Fraktionen in der Regel zur Bildung von Koalitionen quer über die Flügel hinweg bereit sind. (APA/red)

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