Es sind immer die anderen

8. Juni 2010, 20:52
10 Postings

Wenn es um das Verhindern einer Verwaltungsreform geht, blicken beide Großparteien auf die gleiche ruhmlose Geschichte zurück

Es ist ein munteres Pingpongspiel, das die Koalitionsparteien als Rahmenprogramm zur (imaginären) Verwaltungsreform aufführen. Eben hat ÖVP-Staatssekretär Reinhold Lopatka noch rote Blockierer gescholten, schon ist er selbst in die Defensive geraten. Nun fordern SPÖ-Politiker die Schließung kleiner Spitäler - und Lopatka steigt reflexartig auf die Bremse.

Wie jetzt? Wollte ÖVP-Chef Josef Pröll nicht in einem "Konklave" alle Tabus zur Disposition stellen? Gilt das Reformgebot etwa nicht, wenn schwarze Hochburgen abspecken müssten? Die plötzliche Scheu wird doch nicht damit zusammenhängen, dass nicht zuletzt das Kernland der ÖVP im neuen Expertenbericht über das (Un)Wesen des Gesundheitssystems schlecht aussteigt: Es ist Erwin Prölls Niederösterreich, wo Spitäler in Spuckweite voneinander gebaut und teure Akutbetten vermehrt werden, obwohl es davon längst überdurchschnittlich viele gibt. Beides ist ökonomischer Unsinn, Planung an den Bedürfnissen vorbei.

Wenn es um das Verhindern einer Verwaltungsreform geht, blicken beide Großparteien auf die gleiche ruhmlose Geschichte zurück. Viele Auswüchse entstanden ja gerade deshalb, weil der eine Proporz-Koalitionär den jeweils anderen in dessen Machtbereich unbehelligt ließ. Meinen es die Reformer in beiden Lagern ernst, müssen sie vor der eigenen Tür kehren. Wer a priori ausschließt, zum großenBesen zu greifen, wird dabei nicht weit kommen. (Gerald John, DER STANDARD, Printausgabe, 9.6.2010)

Share if you care.