Knappes Ja bei Grenzreferendum

6. Juni 2010, 21:55
132 Postings

51,5 Prozent für Abkommen mit Kroatien - Internationales Schiedsgericht wird eingesetzt

Ljubljana - Die Slowenen haben am Sonntag für das umstrittene Grenzabkommen mit Kroatien gestimmt. Wie die staatliche Wahlkommission am Sonntagabend nach Auszählung fast aller Stimmen mitteilte, votierten 51,48 Prozent der Slowenen für das Abkommen, das einen internationalen Schiedsspruch im Grenzstreit vorsieht. Die Beteiligung lag bei für slowenische Verhältnisse hohen 42,3 Prozent der 1,7 Millionen Stimmbürger.

Ergebnis bindend

Beim Referendum, dessen Ergebnis bindend ist, geht es um das im vergangenen November von den Regierungschefs Borut Pahor und Jadranka Kosor unterzeichnete bilaterale Abkommen zur Einsetzung eines internationalen Schiedsgerichts im Grenzstreit. Er ist seit der Unabhängigkeitserklärung beider Staaten von Jugoslawien im Jahr 1991 ungelöst.

Der Konflikt gipfelte voriges Jahr in einer mehrmonatigen Blockade der EU-Beitrittsverhandlungen durch Slowenien. Die konservative Opposition um Ex-Premier Janez Jansa, die das Abkommen vehement ablehnte, wollte Zagreb mit einem neuerlichen EU-Veto zu weiteren Zugeständnissen zwingen. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Streitthema: die Bucht von Piran

Share if you care.