Amnesty fordert Untersuchung zu Tod von Menschenrechtler

4. Juni 2010, 10:10
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Wurde tot in seinem Auto aufgefunden - Ban Ki Moon "tief schockiert" - Ashton "bestürzt"

Kinshasa/Berlin - Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle hat sich am Donnerstag bestürzt über den gewaltsamen Tod eines kongolesischen Menschenrechtlers geäußert. Der Direktor der Menschenrechtsorganisation La Voix des Sans-Voix ("Die Stimme der Stimmlosen"), Floribert Chebeya Bahizire, war am Mittwoch tot in seinem Auto aufgefunden worden. Westerwelle habe bei einem Treffen in Berlin mit seinem Amtskollegen der Demokratischen Republik Kongo, Alexis Thambwe Mwamba, eine rasche Aufklärung angemahnt, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Auch Amnesty International (AI) forderte eine Untersuchung.

Die Familie des Aktivisten hatte zuletzt noch einen Anruf von ihm erhalten, nachdem er zu einem Treffen mit dem Polizeichef in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa gegangen war. Veronique Aubert, stellvertretende Leiterin des Afrikaprogramms von AI, sprach von einem "verdächtigen Tod". Chebeya habe in der Vergangenheit wiederholt Drohungen erhalten und sei von den kongolesischen Sicherheitsbehörden eingeschüchtert worden.

UNO: "Tief schockiert"

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat sich "tief schockiert" von dem gewaltsamen Tod kongolesischen Menschenrechtlers Floribert Chebeya gezeigt. Der Direktor der Menschenrechtsorganisation La Voix des Sans-Voix sei ein allerseits anerkannter Verteidiger der Menschenrechte in seinem Heimatland gewesen, hieß es in einer Erklärung Bans am Donnerstag in New York.

"Durch sein Ansehen als Vorkämpfer für Menschenrechte verdiente er sich den Respekt und die Bewunderung seiner Landsleute und der internationalen Gemeinschaft. Seine Arbeit wird als wichtiger Beitrag für die Beharrlichkeit der Kongolesen im Gedächtnis bleiben", schrieb Ban.

Ashton "bestürzt"

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat sich "bestürzt" über den ungeklärten Tod des kongolesischen Menschenrechtskämpfers Floribert Chebeya Bahizire gezeigt. Chebeya , Direktor der Menschenrechtsorganisation La Voix des Sans-Voix, habe jahrelang für die Menschenrechte und die demokratische Entwicklung der Demokratischen Republik Kongo gearbeitet, erklärte eine Sprecherin Ashtons am Freitag in Brüssel.

Ashton forderte die Regierung in Kinshasa zu einer "unparteiischen und transparenten Untersuchung" der Todesumstände auf. Sie zeigte sich "sehr besorgt über die allgemeine Verschlechterung der Lage der Verteidiger der Menschenrechte im Kongo".

Die außenpolitische Sprecherin der deutschen Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, Kerstin Müller, sagte in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme, mit dem Tod Chebeyas habe die kongolesische Zivilgesellschaft "einen ihrer herausragendsten Streiter für die Menschenrechte" verloren. Sein Tod - die genauen Umstände sind noch ungeklärt - scheine sich in die Kette systematischer Bekämpfung von Oppositionellen durch die Regierung Kabila einzureihen.

Im Kongo sind im kommenden Jahr Präsidentenwahlen geplant. Menschenrechtsorganisationen werfen der Regierung von Präsident Joseph Kabila vor, mit immer mehr Repressalien gegen die Opposition vor zu gehen, je näher der Wahltermin rückt. (APA/dpa)

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