Regierungspartei unterliegt

3. Juni 2010, 09:07
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Überraschender Dämpfer für Präsident Lee - Parteichef kündigt Rücktritt an

Seoul - Bei landesweiten Kommunalwahlen in Südkorea hat die konservative Regierungspartei von Staatspräsident Lee Myung-bak überraschend eine empfindliche Niederlage erlitten. Als Konsequenz aus der Wahlschlappe kündigte der Vorsitzende der Großen Nationalpartei (GNP), Chung Mong-joon, am Donnerstag seinen Rücktritt an. Er habe sein Bestes gegeben, aber die Herzen der Menschen nicht erreichen können, sagte der Parlamentsabgeordnete und Vizepräsident des Weltfußballverbands (FIFA) bei einem Treffen mit der Parteispitze in Seoul. Chung galt bisher als möglicher Kandidat für die Präsidentenwahl Ende 2012.

Durch die Wahl Mittwoch sicherte sich offiziellen Ergebnissen zufolge die sozialdemokratisch geprägte Demokratische Partei (DP) als größte Oppositionspartei die politische Kontrolle in sieben von 16 Großstädten und Provinzen. Die GNP gewann danach sechs der 16 Schlüsselposten. Sie ging allerdings erneut siegreich aus dem Kampf um das Bürgermeisteramt in der Hauptstadt Seoul hervor. Der bisherige Bürgermeister Oh Se-hoon kann damit im Amt bleiben.

Test für Zustimmung zu Reformprogramm

Die Wahlen galten auch als Test für die Zustimmung zum Reformprogramm Lees. Wegen des kompromisslosen Vorgehens der Regierung gegen Nordkorea im Konflikt um die Versenkung eines südkoreanischen Kriegsschiffes im März hatte sich die GNP laut Umfragen vor der Wahl wieder im Aufwind befunden. Unter anderem durch die Diskussion um umstrittene Großprojekte und die Rücknahme eines Plans zu Verlegung von Ministerien von Seoul in die Provinz hatte sich zuvor die politische Stimmung für das Regierungslager verschlechtert.

Nach vorläufigen Angaben der zentralen Wahlkommission lag die Wahlbeteiligung am Mittwoch bei 54,5 Prozent. Das war die zweithöchste Beteiligungsrate seit den ersten von bisher fünf landesweiten Kommunalwahlen im Jahr 1995. (APA)

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