Steirischer Landtag bei Koralmtunnel-Bau einig

2. Juni 2010, 14:59
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Graz - In einem Sonderlandtag zum Koralmtunnel in Graz haben am Mittwoch alle Parteien einmütig per Beschluss die Vergabe des größten Tunnelbauloses KAT2 noch vor der Landtagswahl am 26. September gefordert. Nur so könne das Projekt insgesamt außer Streit gestellt werden. Von den ÖBB hieß es dazu, derzeit gehe man von einer Vergabe Ende Oktober aus. Daran würde auch eine politische Weisung nichts ändern.

Die ÖVP hatte den Sonderlandtag beantragt, um einen steirischen Schulterschluss zu demonstrieren. "Wenn die Wiener begreifen, dass der Landtag einig ist, haben wir ein Stück gewonnen", meinte etwa Landesparteichef Hermann Schützenhöfer. Gleichzeitig wollte man SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves mit der Forderung unter Druck setzen, die Vergabe noch vor dem 26. September unter Dach und Fach zu bekommen. Voves stieg darauf ein und machte diesen Termin auch zu seiner Forderung.

"Saubere, ordentliche Prüfung"

Noch am Mittwochvormittag hatte es aus dem Verkehrsministerium geheißen, am Fahrplan habe sich nichts geändert, es gebe keinen Baustopp, aber auch kein Vorziehen von Vergaben. Letztere Position vertrat auch der Vorstandssprecher der ÖBB Infrastruktur AG, Andreas Matthä: Die Frist von sechs Monaten stehe auch in der Ausschreibung, er schließe aus, dass es zu einer Vorziehung komme, auch nicht auf Weisung der Verkehrsministerin: "Nein, wir tragen das Risiko". Eine "saubere, ordentliche Prüfung" sei bei einem Bauvorhaben dieser Dimension notwendig, schon im Hinblick auf mögliche Beeinspruchungen und damit verbundene Verzögerungen.

Er, Matthä, könne keinen Zusammenhang zwischen der Evaluierung aller Bauprojekte und der Vergabe von KAT2 erkennen: "Ich gehe zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass die Vergabe wie geplant erfolgt." (APA)

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