Pröll sieht in Krise Chance zur Strukturreform

2. Juni 2010, 08:24
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Frage nach der Krise werde sein, ob Politik Handlungsfähigkeit behält

Wien - Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) sieht in der Krise eine Chance zu Strukturreformen. Es gebe in diesem Herbst ein kurzes Fenster, um stärker in Strukturen wie Gesundheit und Pensionen einzugreifen. Dieses wolle man nutzen, sagte Pröll Dienstagabend bei einer Podiumsdiskussion der Politischen Akademie der ÖVP.

Eine der Kernfragen nach Bewältigung der Krise werde sein, ob die Politik ihre Handlungsfähigkeit behalte oder ob "wir Getriebene" etwa der Finanzmärkte bleiben. Pröll kündigte weiters an, die milliardenschweren Hilfspakete auch der Bevölkerung erklären zu wollen. Dafür werde er ab dem Sommer hinausgehen und sich der Diskussion stellen.

Die Situation sei, was den Status Europas betrifft, brisant. Er sei auch nicht restlos überzeugt, dass aus den aktuellen Problemen die richtigen Lehren gezogen werden, sagte Pröll mit Verweis auf Staaten, die nationale Interesse in den Vordergrund stellen. (APA)

 

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