Kritik an Ashton wegen Plänen für Westbalkan-Beauftragten

1. Juni 2010, 19:02
34 Postings

"Keine Absprache mit EU-Staaten" - Gipfel in Sarajevo

EU-Außenministerin Catherine Ashton will heute, Mittwoch, laut Medienberichten einen EU-Beauftragten für den Westbalkan ernennen. Laut Angaben aus Diplomatenkreisen wurde das Vorgehen nicht mit den EU-Mitgliedstaaten abgestimmt, was teils zu großem Unmut führte. Deshalb galt es am Dienstagnachmittag als ungewiss, ob Ashton die Ernennung überhaupt vornehmen werde.

Die Zuständigkeit für den Westbalkan gilt als Kernkompetenz der EU-Chefdiplomatin selbst. Mit der Ernennung werde auch die Position des Hohen Repräsentanten in Bosnien, Valentin Inzko, infrage gestellt, hieß es von Diplomaten. Als Favorit für den Westbalkan-Beauftragten gilt der frühere Bosnien-Repräsentant, der Brite Paddy Ashdown. Im Gespräch ist auch der slowakische Außenminister Miroslav Lajcak.

Die Ernennung erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die EU-Beitrittsperspektive und regionale Zusammenarbeit von Kroatien, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Albanien bekräftigt werden soll. In Sarajevo treffen einander heute, Mittwoch, die Außenminister der EU-Staaten und der Westbalkan-Staaten, EU-Diplomatin Ashton, Erweiterungskommissar Stefan Füle und Vertreter der USA, der Türkei und Russlands. Wegen des Konflikts rund um die Nichtanerkennung des Kosovo seitens Serbiens werden die Minister und Delegationen nur mit ihrem Namen, aber ohne ihre Ämter am Konferenztisch ausgeschildert werden.

Der Kosovo ist auch durch den Chef der UN-Behörde Unmik Lamberto Zannier vertreten - aus Belgrader Perspektive handelt es sich noch immer um eine Provinz Serbiens unter UN-Verwaltung. Allerdings gelang es dem spanischen Vorsitz, dass erstmals seit der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo 2008 sowohl der Minister Serbiens, Vuk Jeremić, als auch jener des Kosovo, Skender Hyseni, an einer Veranstaltung teilnehmen. (Adelheid Wölfl aus Sarajevo, DER STANDARD, Printausgabe, 2./3.6.2010)

  • Michael Spindelegger vertritt Österreich auf der Balkankonferenz.
    foto: foto: hopi-media/bernhard j. holzner

    Michael Spindelegger vertritt Österreich auf der Balkankonferenz.

Share if you care.