Beratungen über Köhler-Nachfolge

1. Juni 2010, 18:32
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CDU/CSU und FDP könnten gemeinsamen Kandidaten durchbringen - Van der Leyen gilt als Favoritin

Berlin - In Deutschland sind die Spitzen der christlich-liberalen Regierungskoalition am Dienstag zu Beratungen über die Nachfolge von Bundespräsident Horst Köhler zusammengekommen. Beim Treffen der Parteichefs Angela Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU) im Bundeskanzleramt sollte es nach Informationen aus Koalitionskreisen offiziell um die Gesundheitsreform gehen. Es werde aber erwartet, dass die Teilnehmer auch über die Nachfolge des von ihnen aufgestellten, am Montag zurückgetretenen Köhler reden. Auch der Chef der CDU-CSU-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder, sollte an dem Gespräch teilnehmen.

Köhlers Rücktritt belastet die Regierung zusätzlich zur Euro-Krise und zum bevorstehenden Sparkurs. Köhler hatte seinen beispiellosen Rückzug am Montag mit der Kritik an seinen Äußerungen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan begründet. Ein Nachfolger muss bis zum 30. Juni gewählt sein. Gewählt wird der Präsident von einer Bundesversammlung, in der CDU, CSU und FDP derzeit die Mehrheit hätten.

Favoritin van der Leyen

Die deutsche Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ist offenbar Favoritin für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Köhler. "Es gibt eine sehr starke Präferenz für von der Leyen im Kanzleramt", sagten Koalitionskreise am Dienstag der Nachrichtenagentur DAPD im Anschluss an ein Spitzentreffen von Union und FDP in Berlin. Der neue Bundespräsident wird am 30. Juni gewählt. Für diesen Tag berief Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Bundesversammlung ein.

Auch die Spitzen der Unionsfraktion haben den Angaben zufolge schon Zustimmung zu von der Leyen signalisiert. Jetzt hängt es demnach an der FDP, ob diese einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken wolle oder aber den Unions-Vorschlag unterstütze.

Nach Merkels Worten wollen sich CDU, CSU und FDP zunächst auf einen Personalvorschlag einigen und dann auf die Oppositionsparteien zugehen. In einem Interview von ARD und ZDF sagte sie am Montagabend, der Kandidat der Koalition solle eine Persönlichkeit sein, die "eine Chance hat, von allen akzeptiert zu werden". Die SPD wird dürfte einen eigenen Kandidaten für die Wahl des deutschen Bundespräsidenten ins Rennen schicken. Die Bundesversammlung hat mehr als 1.000 Mitglieder. Die Hälfte von ihnen sind die Bundestagsabgeordneten, die andere Hälfte wird von den Landtagen gewählt, die nicht nur Parlamentarier, sondern auch Sportler, Künstler und andere Personen des öffentlichen Leben nach Berlin entsenden. (APA)

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    Horst Köhler tritt als Bundespräsident zurück. Jetzt beginnt die Suche nach einem Nachfolger.

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