Regierungschef will weitermachen

1. Juni 2010, 09:52
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Weniger als 20 Prozent der Bevölkerung für Hatoyama

Tokio - Der im Umfragetief steckende japanische Regierungschef Yukio Hatoyama hat Rücktrittsrufen eine klare Absage erteilt. "Diese neue Regierung wurde gebildet, um Politik deutlich zu verändern, und ich will entsprechend weitermachen", sagte der seit September amtierende Chef der Demokratischen Partei (DPJ) am Dienstag. Wegen Parteispendenskandalen und scharfer Kritik an einem US-Luftwaffenstützpunkt auf Okinawa ist Hatoyamas Zustimmungsrate unter 20 Prozent gefallen. Unter den DPJ-Abgeordneten, die bei den am 11. Juli geplanten Oberhauswahlen um ihre Wiederwahl fürchten müssen, gibt es Rufe nach einem Rücktritt des Partei- und Regierungschefs.

Am Sonntag hatte der kleine sozialdemokratische Koalitionspartner aus Protest gegen die von Hatoyama beschlossene Beibehaltung der US-Basis Futemma auf der südlichen Insel Okinawa den Austritt aus der Regierung beschlossen. Hatoyamas Demokratische Partei bleibt jedoch an der Macht, weil sie im mächtigen Unterhaus weiter eine klare Mehrheit hat.

Maßgeblich für die Wahl des Premiers ist allein das Unterhaus. Für Hatoyama, der bis 2013 gewählt wurde, besteht daher kein Grund zum Rücktritt. Es sei denn, seine Partei stürzt ihn. Doch seine Kabinettskollegen, darunter Finanzminister Naoto Kan, stellten sich am Dienstag demonstrativ hinter ihren bedrängten Regierungschef. Naoto Kan wird als ein möglicher Nachfolger von Hatoyama gehandelt. (APA)

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