Der Nachfolger muss rasch aus dem Hut gezaubert werden

31. Mai 2010, 19:17
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Wahl des neuen Staatsoberhauptes bis 30. Juni nötig

Berlin - Deutschland steht zwar wegen des völlig überraschenden Rücktritts von Bundespräsident Horst Köhler Kopf, ist aber nicht kopflos. Die Amtsgeschäfte des Staatsoberhauptes übernahm am Montag laut Verfassung mit sofortiger Wirkung der "zweite Mann im Staat", nämlich der Präsident des Bundesrates. Das ist zur Zeit der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD).

Das Grundgesetz schreibt vor, dass nun binnen 30 Tagen ein neuer Bundespräsident gewählt werden muss. Diese Frist läuft am 30. Juni aus. Keine Partei hat es nun nötig, in aller Hektik Wahlplakate zu drucken. Denn in Deutschland wird der Bundespräsident nicht vom Volks direkt, sondern von der Bundesversammlung gewählt. Dieses Gremium besteht aus den 622 Abgeordneten des deutschen Bundestags und genau so vielen Vertretern aus den Landesparlamenten.

Wer aber könnte Köhler nachfolgen? In keiner Partei, gibt es einen Kandidaten (oder eine Kandidatin), dessen Kandidatur logisch wäre. In der CDU kursieren vor allem zwei Varianten: Bundestagspräsident Norbert Lammert könnte in die Bresche springen. Als Kandidat genannt wird auch Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU).

Der neue niedersächsische SPD-Chef Olaf Lies hat die zurückgetretene Vorsitzende der Evangelischen Ratskirche, Margot Käßmann, ins Spiel gebracht. In der SPD wird aber auch die Re-Aktivierung der renommierten Politologin Gesine Schwan diskutiert. Sie war bereits 2004 und 2009 gegen Köhler angetreten. (bau/DER STANDARD, Printausgabe, 1.6.2010)

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