Hoffnung auf Staatshilfe für Opel schwindet

31. Mai 2010, 17:20
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In der deutschen Bundesregierung nimmt der Widerstand gegen die geforderte Bürgschaft in Höhe von etwa einer Milliarde Euro zu.

Berlin - Opel kann sich in der Schlussrunde beim Kampf um staatliche Hilfen einem Bericht zufolge kaum noch Hoffnung machen. In der deutschen Regierung wachse der Widerstand gegen die beantragte Staatsbürgschaft von 1,1 Mrd. Euro, berichtete die "Bild"-Zeitung vom Montag unter Berufung auf Regierungskreise. Die Bundesregierung nannte am Montag keinen Termin, wann der Lenkungsrat des Deutschlandfonds eine Empfehlung zu Opel abgeben will.

Den Bürgern könne kein Sparkurs verordnet werden, wenn gleichzeitig einem Großunternehmen Milliardenhilfen gewährt würden, zitierte "Bild" aus Kreisen der Bundesregierung. Seine Kritik an einer möglichen Opel-Bürgschaft erneuerte der Vizechef der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs (CDU). "Es ist gar nicht einzusehen, dass der Steuerzahler schon wieder zur Kasse gebeten werden soll", sagte er der Zeitung.

Die Bundesregierung ließ indes offen, wann die mit Opel beschäftigten Gremien des Wirtschaftsfonds Deutschland endgültig über die Hilfen für den Autobauer entscheiden. Am Montag traf der Lenkungsrat des Deutschlandfonds zusammen, dem Experten aus der deutschen Wirtschaft angehören. Ob der Rat dem sogenannten Lenkungsausschuss dabei eine positive oder negative Empfehlung in Sachen Opel aussprechen wollte, ließ ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums offen.

Der Lenkungsrat begleitet die Arbeit des Lenkungsausschusses, dem Vertreter verschiedener Ministerien und des Kanzleramtes angehören. Sobald der Lenkungsrat seine Empfehlung bezüglich der Hilfen für Opel ausgesprochen habe, befasse sich der Lenkungsausschuss mit der Angelegenheit, sagte der Sprecher des Wirtschaftsministeriums. Hierfür stehe aber noch kein Termin fest.

Opel steckt seit eineinhalb Jahren in einer finanziellen Notlage und kämpft deswegen um staatliche Hilfen. Insgesamt hat der Autobauer bei den europäischen Staaten mit Opel-Werken 1,8 Mrd. Euro beantragt, von denen rund 1,1 Mrd. Euro aus Deutschland kommen sollen. Der Mutterkonzern General Motors (GM) selbst will 1,9 Mrd. Euro in die Sanierung Opels stecken. (APA)

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