Wenig Rückenwind aus dem Burgenland

31. Mai 2010, 12:42
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Auch Voves und Häupl werden auf den Amtsbonus setzen - Psychologische Auswirkungen für SPÖ nicht optimal

Wien - Die Burgenland-Wahl ist geschlagen und auch wenn sich einige entscheidende Fragen wie die "Absolute" der SPÖ oder der Einzug der Grünen in den Landtag erst durch die Briefwähler klären lassen, stehen zumindest einmal die Tendenzen fest. Die Sozialdemokraten sehen ob ihrer eigenen Ansprüche nicht wie Sieger aus, obwohl sie ein ziemlich gutes Ergebnis eingefahren haben, die ÖVP jubelt angesichts ihrer bescheidenen Erwartungen über das historisch schlechteste Ergebnis im Burgenland, die FPÖ legt als einzige zu und verfehlt doch ihr Wahlziel, und die Grünen müssen nach Kärnten ein zweites Mal auf die Briefwähler hoffen, um im letzten Abdruck den Sprung in einen Landtag zu schaffen.

Interessiert beobachtet wurde das gestrige Ergebnis vor allem in der Steiermark sowie in Wien, wo dann im Herbst Landtagswahlen anstehen. Rückschlüsse aus den gestrigen Geschehnissen zu ziehen, dürfte aber schwierig sein, alleine schon dadurch, dass das Burgenland mit seinen ländlichen Strukturen gänzlich andere Voraussetzungen mitbringt als die Bundeshauptstadt und die Steiermark mit ihren großen Industrie-Regionen.

Roter Turbo für Wien ausgeblieben

Was die psychologischen Auswirkungen der Wahl betrifft, ist es für die SPÖ gestern nicht optimal gelaufen. Hans Niessl trat an, die absolute Mehrheit sogar im Stimmenanteil zu verteidigen. Die ist in jedem Fall dahin, auch die in Mandaten dürfte sich nicht ausgehen. Damit ist der auch von Bundespartei Werner Faymann erhoffte Turbo für die Herbstwahlen trotz eines an sich beachtlichen Ergebnisses ausgeblieben.

Der echte Heuler war der Landeshauptmann-Wahlkampf Niessls nicht, trotzdem wird wohl auch Michael Häupl (SPÖ) und Franz Voves (SPÖ) nichts übrig bleiben, als auf ihren Amtsbonus zu setzen. Immerhin: beide können wohl doch ein wenig mehr Charisma aufbieten als ihr burgenländischer Parteifreund. Für Häupl, der auf ein Duell mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache setzt, interessant sein dürfte, dass Niessl mit dem von ihm inszenierten Zweikampf gegen Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) auch keine Bäume ausgerissen hat.

Steiermark: Voves und Schützenhöfer reserviert

Landeshauptmann Voves meinte am Montag - in Anspielung auf das seiner Meinung nach zu Unrecht schlecht gemachte Ergebnis im Burgenland -, er würde sich wünschen, es würde auch in der Steiermark jeder zweite die SPÖ wählen.

Thematisch äußerte sich Voves eher zurückhaltend. Auf die Journalistenfrage zum Thema "Sicherheit" meinte er, man werde die Sicherheit sicher nicht auf populitische Weise ausschlachten. Das Thema Arbeitsplatz interessiere die meisten.

Sein Herausforderer, der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer, ließ durchblicken, dass Sicherheit zwar ein Hauptthema, aber nur eines von mehreren neben der Wirtschaftsentwicklung in Verbindung mit Arbeitsplätzen sei. Einig zeigte er sich mit Voves in der Einschätzung der Bedeutung der Burgenland-Wahl für den steirischen Wahlgang. "Die Steiermark ist die Steiermark, und das Burgenland das Burgenland", hatte Schützenhöfer schon am Sonntag gesagt.

ÖVP hoffnungsvoll

Die ÖVP schöpft aus dem Burgenland-Ergebnis Hoffnung für die Herbst-Urnengänge, ist man doch trotz der für sie ungünstigen Diskussion um Assistenzeinsatz und das letztlich verhinderte Flüchtlingslager Eberau nicht komplett abgestürzt. Dass sich Parteichef Josef Pröll gleich "riesig" über das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der burgenländischen ÖVP freute, ist zwar etwas skurril, aber immerhin hat man den totalen Absturz verhindert, psychologisch wichtig vor der mit Abstand wichtigsten Wahl für die Volkspartei, jene in der Steiermark, wo man mit Schützenhöfer ebenso wie im Burgenland mit Franz Steindl nicht unbedingt einen Strahlemann an der Spitze stehen hat

FPÖ: Wahlsieger, aber unter eigenen Erwartungen

Für die FPÖ ist es am Sonntag wohl auch nicht so gelaufen wie gewünscht, die Zweistelligkeit wurde verfehlt, nach dem schwachen Abschneiden von Barbara Rosenkranz bei der Präsidentschaftswahl trotz klarem Stimmenzugewinn auch nicht unbedingt ein Anschub für die Steiermark-Wahl, wo man von einem noch tieferen Niveau als im Burgenland startet. Freilich ist nicht zu erwarten, dass die dortige SPÖ wie deren burgenländische Kollegen eine derart harte Mischung aus Ausländer- und Sicherheitswahlkampf führt und somit in den freiheitlichen Revieren wildert.

Ein anderes Problem bleibt für die Blauen. War es gestern die Liste Burgenland, die mit ehemaligen Freiheitlichen auf FPÖ-Wähler zielte, wird es in der Steiermark das dort recht starke BZÖ sein, das Wähler abziehen dürfte. Trotz dieser Konkurrenz müssten die Blauen im September etwas besser abschneiden, will Heinz-Christian Strache in Wien gestärkt in seine Wahlschlacht ziehen - umso mehr als Michael Häupl (SPÖ) jetzt schon beginnt, dem Ober-Blauen ein Loser-Image umzuhängen.

Grünes Desaster im Burgenland

Bleiben die Grünen, für die das Burgenland zum Desaster verkam. Trotz einer nach rechts gerückten SPÖ verlor man, obwohl der Start eh schon von niedrigem Niveau erfolgte. In der Steiermark muss es jetzt mit dem stellvertretenden Bundessprecher Werner Kogler besser werden, sonst droht Parteichefin Eva Glawischnig schön langsam tatsächlich Ungemach. Denn zwar schlug man sich etwa in Oberösterreich und Vorarlberg ganz passabel, wirklich nach oben ging es unter ihr aber noch nirgendwo. Selbst in Wien könnte es für die Grünen heuer Probleme geben, sollte es Häupl mit dem von ihm inszenierten Duell gegen Strache gelingen, potenzielle Grün-Wähler auf seine Seite zu ziehen. (APA)

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    Landeshauptmann Voves, Bürgermeister Häupl (bei der Eröffnung des Steiermarkdorfes am Wiener Rathauplatz) stellen sich für diesen Sommer nicht auf Ferien, sondern auf regelrechte Wahlschlachten ein.

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    Erst im Herbst - in der Steiermark im September, in Wien im Oktober - fallen dann die brisanten landespolitischen Entscheidungen.

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