Niessl als kleiner Orban - Grüne stecken im Schilf

31. Mai 2010, 10:00
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Burgenland: Einer massiven Stärkung der Rechtstendenzen steht eine ebenso massive Schwächung der humanitären und christlichen Linken gegenüber

Die Verteidigung des fortdauernden und sündteuren Gugelhupf-Essens der Grenzsoldaten mit den burgenländischen Pensionisten hat Hans Niessl zwar nicht die Absolute gesichert, aber Werner Faymann die Schmach erspart, schon wieder in einem Bundesland abgestürzt zu sein.

Das burgenländische Wahlergebnis sollte man nicht nur im österreichischen, sondern auch im ost-mitteleuropäischen Vergleich beurteilen. Die Menschen an der Leitha und an der Raab sind ihren östlichen Nachbarn näher als Tirolern oder Vorarlbergern. Weshalb man den Landeshauptmann durchaus mit den Populisten in Ungarn und in der Slowakei vergleichen darf. Niessl hat natürlich nicht die Brillanz eines Viktor Orban, aber die populistischen Melodien halten einem Vergleich durchaus stand.

Alle drei Länder, Österreich eingeschlossen, haben nicht nur eine massive populistische Tradition (siehe auch die jüngsten Auseinandersetzungen zwischen der Slowakei und Ungarn), sondern auch eine militante. Das Spielen mit der im Burgenland ansonsten völlig unüblichen direkten Demokratie in Sachen Eberau liefert Hinweise. Die auffällig große Zahl ungarischer Namen auf der Liste der FPÖ ist ebenfalls ein Hinweis auf Parallelen.

In der SPÖ, deren (auch burgenländische) Basis Niessls Rechts-Populismus als richtig und als Garant für die Behauptung der Führung im Lande betrachten wird, hat sich längst so etwas wie eine Wandlung zum Sozial-Nationalen ereignet - ähnlich wie in der Fidesz Orebans oder in der Partei des slowakischen Regierungschefs Robert Fico. Das ist der ideologische Befund nach dieser Regionalwahl.

Einer massiven Stärkung der Rechtstendenzen steht eine ebenso massive Schwächung der humanitären und christlichen Linken gegenüber. Die Grünen werden sich vielleicht noch über die Wahlkarten in den Landtag retten. Weil sich jedoch Eva Glawischnig persönlich in der Wahlkampagne engagiert hat, ist das Resultat auch ihre Niederlage.

In Tschechien flogen die Grünen ebenfalls aus dem Parlament. Der Vergleich hinkt wegen der unterschiedlichen Größe der Länder. Und die relativ hohen Anteile der Grünen in Westungarn können nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie im Osten Europas nicht vom Fleck kommen und die österreichische Partei in diesen Sog gerät.

Das läßt für die Wahlen in der Steiermark und in Wien nichts Gutes erwarten. Eva Glawischnig ist als Regentin offenbar gescheitert und Maria Vassilakou hat mit ihrer Koalitionsaussage für Michael Häupl vermutlich den selben Fahler gemacht wie Michel Raimon mit seiner Verneigung vor Hans Niessl.

Die Grünen werden sich jetzt überlegen müssen, ob sie ihren "Aristokraten" Alexander van der Bellen in der Bundeshauptstadt nicht nur für die City als Spitzenkandidaten aufstellen, sondern für ganz Wien. "Sascha" hätte möglicherweise unter jungen Wählern den selben Appeal wie Karl Schwarzenberg in Tschechien.

Im Schilf des Neusiedlersees sind die Grünen bereits stecken geblieben, im steirischen Unterholz drohen sie zu verkommen und in der Wiener Polarisierung zwischen Michael Häupl und H.-C. Strache kann es zur griechischen Tragödie kommen. (Gerfried Sperl, DER STANDARD, Printausgabe, 31.5.2010)

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