Japans Premier verlor kleineren Regierungspartner

30. Mai 2010, 11:34
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Sozialdemokraten traten aus Protest gegen Militärstützpunkt auf Okinawa zurück

Tokio - Aus Protest gegen den Erhalt eines US-Militärstützpunkts auf Okinawa ist die kleine sozialdemokratische Partei aus der Regierungskoalition in Japan ausgetreten. Die Entscheidung sei auf einem Treffen ranghoher Parteimitglieder getroffen worden, teilte SDP-Generalsekretär Minoru Hosoda am Sonntag mit.

Durch den Schritt wird Japans Ministerpräsident Yukio Hatoyama weiter geschwächt. Seine Chancen schwinden, bei den Oberhauswahlen im Juli eine Regierungsmehrheit in der zweiten Kammer zu verteidigen. Allerdings müssen die Demokraten durch den Verlust ihres kleinen Koalitionspartners nicht die Regierung auflösen, weil sie im Unterhaus immer noch über eine komfortable Mehrheit verfügen.

Hatoyama hatte Ende August mit seiner Demokratischen Partei DPJ einen historischen Wahlsieg errungen und die konservative Liberaldemokratische Partei LDP nach mehr als 50 Jahren fast ununterbrochener Herrschaft von der Macht verdrängt. Die Demokraten regierten seither mit der SDP und der ebenfalls kleinen Volkspartei. Doch wegen Parteispendenskandalen und dem Wirbel um den US-Luftwaffenstützpunkt Futemma auf Okinawa hat Hatoyama dramatisch an Unterstützung im Volk verloren. Nach einer am Sonntag veröffentlichten Wählerumfrage der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo ist seine Unterstützung auf 19,1 Prozent abgesackt.

Erstmals genießt die Liberaldemokratische Partei (LDP) demnach wieder etwas mehr Zustimmung als Hatoyamas Demokraten. 51,2 Prozent der befragten Wähler waren der Ansicht, Hatoyama sollte wegen der Futemma-Entscheidung zurücktreten. In einem am Freitag verkündeten Abkommen hatten sich Japan und die USA darauf geeinigt, dass die mitten in den Wohngebieten der Stadt Ginowan gelegene Helikopter-Basis Futemma in die weniger dicht besiedelte Küstenregion von Henoko verlegt wird, wo es bereits einen US-Stützpunkt gibt.

Die Beziehungen zwischen den USA und Japan hatten sich stark abgekühlt, als Hatoyama erklärt hatte, Futemma solle nicht innerhalb der Insel verlegt werden, sondern ganz verschwinden. Am Ende konnte er sich jedoch nicht durchsetzen. Für die Kehrtwende handelte er sich massive Kritik ein. (APA)

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