SPÖ bangt um absolute Mehrheit

30. Mai 2010, 09:09
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Niessl will die Absolute behalten, Steindl genau das verhindern - Briefwähler könnten Entscheidung auf Mittwoch vertagen

Eisenstadt - Im Burgenland läuft die Landtagswahl. Die ersten Wahllokale haben um 6.30 Uhr geöffnet. Exakt 248.712 Bürger entscheiden am heutigen Sonntag für die nächsten fünf Jahre über die politischen Kräfteverhältnisse im Bundesland. Der Urnengang ist auch aus bundespolitischer Sicht interessant: Gelingt es der SPÖ, die absolute Mehrheit zu verteidigen, ginge damit eine Serie von Misserfolgen für die Sozialdemokraten zu Ende. Die letzten Wahllokale schließen um 16.00 Uhr. Ein Endergebnis ist voraussichtlich gegen 20.00 Uhr zu erwarten.

Wahlbeteiligung vorerst leicht rückläufig

Vorerst zeichnete sich im Vergleich zur vergangenen Landtagswahl eine etwas geringere Wahlbeteiligung ab. Nach dem Eintreffen erster Ergebnisse aus südburgenländischen Gemeinden lag die Beteiligung vorerst bei 78,4 Prozent. Vor fünf Jahren hatten in diesen Gemeinden 84,5 Prozent der Wahlberechtigten am Urnengang teilgenommen, hieß es von der Landeswahlbehörde.

Brand neben Wahllokal in Eberau

Etwas turbulent verlief der Vormittag in Gaas, einem Ortsteil der südburgenländischen Gemeinde Eberau (ausgerechnet jenes Ortes, der mit der - mittlerweile gescheiterten - Errichtung eines Erstaufnahmezentrums für Asylwerber der SPÖ Munition für den Wahlkampf geliefert hatte). Gegen 11.30 Uhr brach in einem Stadl in der Nähe des Wahllokals Feuer aus. Sieben Feuerwehren wurden alarmiert. In dem Gebäude befanden sich auch eine Hackschnitzelheizungsanlage sowie zwei Fahrzeuge, von denen der Brand ersten Angaben zufolge seinen Ausgang genommen haben könnte. Das Feuer war rasch gelöscht, gegen 12.00 Uhr konnte bereits Brand aus gegeben werden.

ÖVP will rote Absolute brechen

Die Wahl verspricht Spannung in mehrfacher Hinsicht: Ob die SPÖ ihre Absolute behält, hängt auch vom Abschneiden der Freiheitlichen ab, die 2005 halbiert wurden und die nun wieder auf Zuwächse hoffen. Für die ÖVP geht es darum, das 13. Mandat zu halten, womit auch in Zukunft gegen die Stimmen der Volkspartei keine Gesetze im Verfassungsrang beschlossen werden könnten. Die Grünen verteidigen ihre zwei Mandate und wollen noch ein drittes dazugewinnen. Erstmals bei einer Landtagswahl kandidiert die Liste Burgenland (LBL), die mit zwei Ortschefs an der Spitze antritt.

Umfragen in den Wochen sahen die SPÖ konstant im Bereich der 50 Prozent-Marke. Für die ÖVP wurden entweder leichte Verluste oder ein leichter Zugewinn prognostiziert. Bei den Freiheitlichen sahen alle Umfragen eine steigende Tendenz, wobei offen ist, ob die Rechtspartei im Burgenland wieder zweistelig wird. Die Grünen hoffen auf ein drittes Mandat im Landtag.

Briefwähler könnten Zünglein an der Waage werden

Zum ersten Mal bei einer burgenländischen Landtagswahl können die Wähler ihre Stimme auch per Brief abgeben. Insgesamt haben rund 20.400 Menschen eine Wahlkarte beantragt, das entspricht 8,2 Prozent der Wahlberechtigten. Sollte es am Wahlabend knapp werden, könnte deshalb das Ergebnis erst nach der Auszählung der Briefwahlstimmen am Mittwoch feststehen. Auch die bisher niedrige Wahlbeteiligung könnte sich noch um einiges steigern.

Bei der Landtagswahl im Oktober 2005 erreichte die SPÖ 52,2 Prozent der Stimmen und erlangte damit die absolute Mehrheit. Die ÖVP kam auf 36,4 Prozent, die Freiheitlichen erhielten 5,8 und die Grünen 5,2 Prozent der Stimmen. (APA)

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    Landeshauptmann Hans Niessl fürchtet den Verlust der absoluten Mehrheit.

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    Niessl bei der Stimmabgabe.

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