Tiroler SP-Chef mit 76,24 Prozent im Amt bestätigt

29. Mai 2010, 17:09
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Gschwentner: "Ich habe bravourös überlebt" - 67 Streichungen

Absam - Der amtierende Landesvorsitzende der Tiroler SPÖ, LHStv. Hannes Gschwentner, ist am Samstag beim ordentlichen Landesparteitag in Absam mit 76,24 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Insgesamt gaben 282 Delegierte ihre Stimmen ab. Es gab 67 Streichungen. Gschwentner war der einzige Kandidat für den Parteivorsitz. Beim letzten ordentlichen Parteitag 2007 hatte Gschwentner noch 85 Prozent der Stimmen für sich gewinnen können. "Ich habe bravourös überlebt", meinte er nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses.

Er habe sich für den Parteitag warm angezogen und Schlimmes erwartet. "Ich bin vollauf zufrieden", erklärte der wiedergewählte Parteivorsitzende. Er werde die Unterstützung nicht nur zu 76, sondern zu 100 Prozent für die sozialdemokratische Arbeit in Tirol nützen. Als Ort für den Parteitag wurde bewusst Absam ausgewählt, wo der SP-Kandidat bei den Gemeinderatswahlen im März diesen Jahres, Bürgermeister Arno Guggenbichler, rund 82 Prozent der Stimmen für sich gewinnen konnte.

SP-Profil schärfen

Gschwentner hatte bei seinem dreiviertelstündigen Referat angekündigt, das Profil der Tiroler SPÖ schärfen zu wollen. "Wir zeigen Profil", sagte er. Es müsse nur in einigen Bereichen etwas geschärft werden. Ziel sei es, "zu alter Stärke zurückzufinden" und vielleicht noch stärker zu werden. Bei der Landtagswahl 2013 sollen wieder 26 Prozent der Stimmen oder mehr erreicht werden. "Ich setze mich voll und ganz für sozialdemokratische Interessen in der Landesregierung ein", betonte Gschwentner. Als Beispiel nannte er die Wohnbauförderung, wo er in den vergangenen zwei Jahren mehr weiter gebracht habe als die ÖVP in den vergangenen 15. Auch im Regierungsprogramm sei es gelungen, "einige heilige Kühe" der ÖVP zu schlachten, wie etwa beim Landeskulturfonds. Dort sei mehr Transparenz dank der SPÖ bereits umgesetzt worden.

Es galt insgesamt 44 Anträge abzuarbeiten, allein 15 davon wurden von den Jugendorganisationen eingebracht. Für Diskussionen sorgte unter anderem ein Antrag der Jugendorganisationen, wonach sich die Tiroler SPÖ gegen den Bau des Brennerbasistunnels aussprechen sollte. Er wurde allerdings mit eindeutiger Mehrheit abgelehnt. Angenommen wurde dagegen der Antrag der von VSStÖ (Verband Sozialistischen StudentInnen), AKS (Aktion Kritischer SchülerInnen) und Jusos für die Sicherstellung des öffentlichen Schulwesens, der unter anderem beinhaltete, einen verpflichtenden Ethikunterricht einzuführen. Außerdem soll der konfessionelle Religionsunterricht in einen Freigegenstand umgewandelt werden.

Koalition mit ÖVP

Gschwentner ist überzeugter Befürworter der Koalition mit der ÖVP auf Landeebene, was ihm immer wieder den Vorwurf der "Ministrantentätigkeit" für den stärkeren Partner einbrachte. Der am 29. Juli 1957 in Kundl geborene Politiker startete seine politische Karriere im Unterinntaler Kundl, wo er schließlich auch Bürgermeister war. 1986 war er in den Gemeinderat eingezogen. 2002 trat er nach heftiger Kritik am damaligen SP-Chef Herbert Prock dessen Nachfolge an der Spitze der Tiroler SPÖ an. Zwischen 1999 und 2002 war er Abgeordneter im Landtag.

2008 fuhr die Tiroler SPÖ bei den Landtagswahlen massive Verluste ein, sie stürzte von 25,85 Prozent auf 15,46 ab. Gschwentner stellte im Landesparteivorstand die Vertrauensfrage und blieb schließlich Parteivorsitzender. Bei den Gemeinderatswahlen 2010 konnte die SPÖ ihr Ergebnis annähernd halten. (APA)

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