Besserung für homosexuelle SoldatInnen in Sicht

28. Mai 2010, 11:12
posten

Repräsentantenhaus hob Gesetz auf, demzufolge schwule und lesbische Militärangehörige nur dienen können, wenn sie ihre sexuelle Orientierung verschweigen

Washington - Für homosexuelle US-SoldatInnen ist das Ende der Diskriminierung wieder einen Schritt näher gerückt. Das Repräsentantenhaus hob ein Gesetz auf, demzufolge schwule und lesbische Militärangehörige nur dienen können, wenn sie über ihre sexuelle Orientierung schweigen. Zuvor hatte sich der Streitkräfte-Ausschuss des Senats dafür ausgesprochen, dass Homosexuelle künftig ohne Einschränkung dienen dürfen.

Nun soll die Initiative dem gesamten Senat zur Abstimmung vorgelegt werden. Die "Don't ask, don't tell"-Richtlinie ("Nicht fragen, nichts sagen") stammt aus dem Jahr 1993, als Bill Clinton Präsident war. Die Abschaffung dieser Bestimmung ist Teil des Entwurfes für den mehr als 700 Milliarden Dollar schweren Verteidigungshaushalt. Sie ist allerdings an die Bedingung geknüpft, dass sie keine negativen Auswirkungen auf die Kampfbereitschaft der Streitkräfte und auf die Rekrutierung von Soldaten hat.

Erfolg für Präsident Obama

Das Votum des Repräsentantenhauses galt als Erfolg für Präsident Obama, der sich für eine Änderung der Regelung ausgesprochen hat. Die oppositionellen Republikaner stimmten gegen eine Abschaffung des Gesetzes. Sie verwiesen auf eine laufende Untersuchung des Pentagons zu den Auswirkungen auf die Streitkräfte, deren Ergebnisse sie abwarten wollten. (APA)

Share if you care.