Israel tritt OECD bei

27. Mai 2010, 22:29
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Regierungschef Netanyahu in Paris

Paris - Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat in Paris die Aufnahme seines Landes in die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) besiegelt. Die OECD fühle sich geehrt durch den Beitritt Israels sowie Estlands und Sloweniens, die ebenfalls neu aufgenommen wurden, sagte OECD-Generalsekretär Angel Gurría am Donnerstagabend. Zuvor hatte Netanjahu Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy getroffen.

Netanjahu sagte, die Aufnahme sei nicht nur eine Bestätigung für die Leistungsfähigkeit seines Landes, sondern auch eine Ermutigung für die Zukunft. Israel hatte nach jahrelangen Verhandlungen grünes Licht für den Beitritt bekommen, nachdem die OECD im Jänner bereits den israelischen Kampf gegen die Wirtschaftskrise gelobt hatte. Die Wirtschaftsleistung in Israel soll dieses Jahr um drei bis 3,5 Prozent steigen. Gefordert hatte die Organisation aber mehr Anstrengungen im Kampf gegen Bestechlichkeit, besonders bei Exportgeschäften israelischer Unternehmen. Nach den drei Neuaufnahmen zählt die Vertretung der Industriestaaten nun 34 Mitglieder.

Palästinenserorganisationen hatten gegen die Aufnahme des jüdischen Staates in die OECD protestiert. Sie kritisierten dabei vor allem die jüdischen Siedlungen in Ost-Jerusalem und im Westjordanland.

Vor seiner Teilnahme an der Beitrittszeremonie hatte Netanjahu ein Arbeitsessen mit Sarkozy im Elyseepalast gehabt. Sarkozy habe in dem Gespräch die Hoffnung auf eine scharfe Resolution des UN-Sicherheitsrates im Atomstreit mit dem Iran geäußert, sagte ein Regierungsvertreter. Netanjahu lobte Sarkozy im Anschluss an das Treffen für dessen offene und verlässliche Haltung, die immer von einer klaren Ablehnung eines atomar bewaffneten Iran gekennzeichnet gewesen sei.

Der französischen Tageszeitung "Le Figaro" vom Donnerstag sagte Netanjahu, er habe eine "sehr freundschaftliche" Beziehung zum französischen Staatschef. Er widersprach damit Berichten, wonach der Präsident zunehmend verärgert über die israelische Siedlungspolitik ist.

Netanjahu wollte am Freitag nach Kanada weiterreisen und wird am Dienstag in Washington bei US-Präsident Barack Obama erwartet. Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Israel waren wegen der Siedlungsfrage zuletzt angespannt. Washington hatte es als Affront empfunden, dass Israel ausgerechnet während eines Besuchs von US-Vizepräsident Joe Biden den Bau 1.600 neuer Wohnungen in Ost-Jerusalem angekündigt hatte. (APA)

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