"Österreich kann auf dem Balkan eine Supermacht sein"

27. Mai 2010, 19:05
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US-Staatssekretär Townsend fordert österreichische Rolle in der Partnerschaft für den Frieden

Der Nordatlantikpakt arbeitet an seiner Neuerfindung. Auch Österreich soll dabei in der Partnerschaft für den Frieden seine Rolle spielen, forderte der zuständige
US-Staatssekretär Townsend Donnerstag in Wien ein.

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Wien - Die Debatte um die Nato-Reform nimmt weiter an Fahrt auf: In Brüssel stellte eine Expertengruppe unter Madeleine Albright vor einigen Wochen ein Konzept für die Erneuerung des Nordatlantikpaktes vor. In Tallin beraten Nato-Experten dieser Tage über Cybersicherheit, in Riga tagt am Wochenende die parlamentarische Versammlung der Allianz. Und in Wien fühlte am Donnerstag James Townsend, stellvertretender Staatssekretär im Pentagon für Nato- und Europafragen, die Betriebstemperatur der österreichischen Bürokratie in Sachen Natoreform.

"Österreich hat immer eine sehr starke Rolle in der Partnerschaft für den Frieden gespielt und konstruktiv mit der Nato gearbeitet" , erkärte Townsend. Die Frage sei nun, wie denn die PfP-Länder in die neue Allianz passten, die Ende des Jahres beim Reformgipfel in Lissabon aus der Taufe gehoben werden soll. Dass Österreich klein und das Bundesheer in einer Krise sei, stört den Staatssekretär dabei nicht weiter: "Größe allein zählt nicht immer. Nehmen Sie die Rolle Wiens auf dem Balkan, Österreich kann dort eine Supermacht sein." Es gebe hier mehr militärische Kapazitäten als gemeinhin angenommen, dazu kämen mehr diplomatisches Geschick und Sachkenntnis, als die USA je in der Region aufbringen könnten.

Dass sich die USA mehr Engagement Österreichs in Afghanistan wünschen, wollte Townsend nicht offensiv vertreten. Aber freilich sei jede zusätzliche Hilfe, auch zivile, am Hindukusch willkommen. Dort gehe es - ganz im Sinne der neuen Bedrohungsszenarien, die die Nato aufgreifen müsse - darum, Terroristen nicht nur militärisch entgegenzutreten.

Den Bedrohungsbegriff hat zuletzt auch jene Experten-Gruppe um die früheren US-Außenministerin Albright weiter gefasst. USA und Nato setzen laut Townsend neben der klassischen Verteidigung des Allianzgebietes zunehmend mehr auf Cyber-Attacken oder Energiesicherheit, wo nicht mehr nur simple militärische Mittel eingesetzt werden könnten.

Ein Kernfaktor in der Diskussion in Zeiten der Wirtschafts- und Budgetkrisen sind auch die Kosten für die Nato. Townsend: "Wir müssen Kosten reduzieren, Kommandostrukturen und Bürokratie schlanker machen. Das gesparte Geld soll in die Fähigkeiten der Allianz investiert werden, konkret gegen die neuen Bedrohungen tätig zu werden." Die Einbindung des früheren Feindes Russland in die neue Nato wäre für den Staatssekretär "hilfreich" . Allerdings müssten die Russen erst einmal verstehen, dass etwa die Stationierung von Patriot-Raketen zuletzt in Polen keine Bedrohung für Moskau sei - "wir haben heute andere, gemeinsame Bedrohungen". (Christoph Prantner/DER STANDARD, Printausgabe, 28.5.2010)

 

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    Ex-US-Außenministerin Madeleine Albright bei der Präsentation ihrer Denkanstöße für die Nato-Reform Mitte Mai in Brüssel.

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    James Townsend sprach mit Bundeskanzleramt, Außen- und Verteidigungsressort.

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