Neuer Präsident Nordzyperns für Bundesstaat

Forderung nach Zwei-Staaten-Lösung aufgegeben

Nikosia - Der türkisch-zyprische Volksgruppenführer Dervis Eroglu hat nach Angaben des Uno-Sonderbeauftragten Alexander Downer offenbar die Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung für die geteilte Mittelmeerinsel aufgegeben und das Prinzip eines "wiedervereinigten Bundesstaates" akzeptiert. Wie Downer berichtete, ist die völkerrechtliche "einheitliche Persönlichkeit" Zyperns damit unbestritten.

Downer hatte am Mittwoch Eroglu und dem Präsidenten Zyperns, Demetris Christofias, als Vertreter der griechisch-zyprischen Bevölkerungsmehrheit eine Botschaft von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon überbracht. Die Vereinten Nationen fordern die Wiedervereinigung der seit der türkischen Militärintervention 1974 geteilten Insel in Form eines "bikommunalen und bizonalen" Bundesstaates. Die türkischen Zyprer, deren "Türkische Republik Nordzypern" (KKTC) nur von Ankara anerkannt wird, strebten dagegen bisher eine lose "Konföderation zweier unabhängiger Staaten" an. Völkerrechtlich ist die ganze Insel seit 2004 EU-Mitglied, doch findet das Regelwerk der Union im türkisch besetzten Norden keine Anwendung.

Der "Hardliner" Eroglu war im April mit 50,38 Prozent der Stimmen zum KKTC-Präsidenten gewählt worden. Die Wählerschaft war mehrheitlich aus Festlandtürken zusammengesetzt, die Ankara nach der Invasion auf der Insel angesiedelt hat. Die Türkei forderte von Eroglu, dass er die Wiedervereinigungsverhandlungen fortsetzt, die vor eineinhalb Jahren zwischen seinem abgewählten Vorgänger Mehmet Ali Talat und Christofias aufgenommen worden waren. Eroglu hatte allerdings erklärt, sein Verhandlungsziel bleibe eine "Partnerschaft zweier souveräner Staaten". (AFP/DER STANDARD, Printausgabe, 28.5.2010)

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