Grünen planen "Vernetzungstreffen" nach WKR-Ball

26. Mai 2010, 15:55
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Nach Anzeigen und Sachverhaltsdarstellungen rufen die Grünen erneut Betroffene der Gegendemo zu einem Treffen auf

Der Ball der Burschenschaften Ende Jänner in der Wiener Hofburg sorgt bis heute für Aufregung. Die nicht genehmigte und von der Polizei mit 744 Festnahmen geahndete Gegendemonstration wird von den Grünen seit Monaten kritisiert.

Vor allem gegen die "Verletzung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit" wird protestiert - mit Anzeigen, Sachverhaltsdarstellungen und Maßnahmebeschwerden beim Unabhängigen Verwaltungssenat. Man sei notfalls durchaus bereit, bis zum Verfassungsgerichtshof zu gehen, so unter anderem die Nationalratsabgeordnete Daniela Musiol. 

"Vernetzungstreffen" der Grünen

Nun rufen die Grünen zu einem weiteren "Vernetzungstreffen", am kommenden Samstag um 18 Uhr. Dabei soll es unter anderem um die weiteren rechtlichen Schritte gehen und offene Fragen beantwortet werden. (red, derStandard.at, 26.5.2010)

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