Riad über Nahost-Prozess enttäuscht

26. Mai 2010, 10:46
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Kanzlerin: "Der König ist natürlich sehr enttäuscht von den Verhandlungen"

Jeddah - Saudi-Arabien ist nach den Worten der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel über den Verlauf des Nahost-Friedensprozesses enttäuscht. König Abdullah habe vielfältige Initiativen ergriffen, um den Nahost-Prozess voranzubringen, sagte Merkel am Mittwochmorgen bei einem Besuch in Jeddah (Dschidda), dem Sommersitz des Königs am Roten Meer. "Der König ist natürlich sehr enttäuscht von den Verhandlungen." Er habe Deutschland und die Europäische Union gebeten, intensiv mit den USA zusammenzuarbeiten.

In der Frage von UN-Sanktionen gegen den Iran wegen seines umstrittenen Atomprogramms unterstütze König Abdullah, dass Russland und China in den Prozess intensiv einbezogen werden sollen. Der König selbst wolle auf seinen politischen Kanälen die Entwicklung voranbringen. "Wir sollten alles daran setzen, dass der Iran keine nuklearen Waffen bekommt."

Merkel rechnet außerdem mit einer Unterstützung der Bemühungen um eine internationale Finanzmarktregulierung beim G20-Gipfel im Juni in Kanada. "Ich glaube, dass Saudi-Arabien insgesamt schon sieht, dass eine Regulierung notwendig ist", sagte Merkel. Bei einer internationalen Finanztransaktionssteuer sei Saudi-Arabien aber zurückhaltend, "weil das Budget hier gut gefüllt ist durch Einnahmen aus Rohstoffen".

Frauenrechte in Saudi-Arabien

Die Stärkung der Frauenrechte in Saudi-Arabien sieht Merkel nur langsam vorankommen. "Das ist ein langsamer Prozess, der aber hier auch in Gang gekommen ist", sagte Merkel am Mittwoch vor einem Gespräch mit saudi-arabischen Unternehmerinnen. "Über diese Begegnung freue ich mich in ganz besonderem Maße." In Saudi-Arabien gibt es keine Gleichberechtigung zwischen Männer und Frauen.

Am Vortag hatte Merkel die von König Abdullah 2009 gegründete Universität für Wissenschaft und Technologie nahe Jeddah besucht. Die Hochschule ist die einzige wissenschaftliche Einrichtung des Landes, an der Männer und Frauen gemeinsam studieren dürfen. "Beim Besuch der Universität habe ich gesehen, dass sich Saudi-Arabien intensiv auf die Zukunft vorbereitet", sagte Merkel. "Das zeigt den Anspruch, jenseits der Rohstoffe auch in der Wissensgesellschaft mit dabei zu sein."

Zudem dankte Merkel dem saudi-arabischen König Abdullah für die Rettung der beiden vor rund einem Jahr im Jemen verschleppten Mädchen. Sie habe ihm bei einem Treffen am Dienstagabend in Dschidda ihren Dank dafür ausgesprochen, dass die beiden Kinder vor zehn Tagen mit Hilfe saudi- arabischer Sicherheitskräfte befreit wurden. Es gebe eine Vielzahl von Gefährdungen im Jemen. Saudi-Arabien habe sehr wohl im Blick, dass die Sicherheitslage in der Region fragil sei. Zusammen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten engagiere sich der Wüstenstaat aber intensiv für die Stabilisierung der Region. (APA)

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