Ampelkoalition noch nicht ganz abgeschrieben

26. Mai 2010, 14:31
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Politiker aus SPD und FDP fordern Liberale zum Nachdenken auf

Berlin - Einen Tag vor den Sondierungsgesprächen zwischen SPD und CDU in Nordrhein-Westfalen haben Politiker verschiedener Parteien wieder eine Ampelkoalition ins Gespräch gebracht. SPD-Bundesgeneralsekretärin Andrea Nahles sagte der WAZ-Mediengruppe, die FDP sollte noch einmal in sich gehen, ob sie wirklich Sondierungsgespräche verweigere. Ähnlich äußerte sich die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im ARD-"Morgenmagazin".

Sie forderte die Parteikollegen an Rhein und Ruhr auf, ihre Optionen für eine Koalitionsbeteiligung zu überdenken. Grundsätzlich wehre sie sich zwar gegen eine Einmischung in die Politik der Landesverbände. Für Nordrhein-Westfalen sei sie jedoch gegen jede "Ausschließeritis". Man müsse alles an Inhalten festmachen und sehen, was mit wem gehe, sagte Leutheusser-Schnarrenberger.

Nahles sagte mit Blick auf die anstehenden Gespräche mit der CDU, ihre Partei habe "keinen Druck, die große Koalition auf Teufel komm raus zu machen". Es werde nicht automatisch eine Große Koalition geben. Am Donnerstagmittag wollen sich CDU und SPD zu einem ersten Sondierungsgespräch zusammensetzen. Sollten sich die beiden Parteien nicht auf eine gemeinsame Regierung verständigen, könnte es Neuwahlen geben.

Denn für die Grünen kommt ein sogenanntes Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP nicht infrage, Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und Linkspartei waren in der vergangenen Woche gescheitert und die FDP hatte einer Zusammenarbeit mit SPD und Grünen wiederholt eine Absage erteilt, weil diese zunächst auch mit der Linkspartei sondiert hatte. (APA)

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