Internationale Konferenz zur Sicherheitslage in Somalia

22. Mai 2010, 10:56
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Mehrtägige Beratungen in Istanbul - Bis zu zwei Millionen Binnenflüchtlingen in dem ostafrikanischen Bürgerkriegsland

Istanbul - Unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen hat am Samstag in Istanbul eine internationale Konferenz über die Sicherheitslage in Somalia begonnen. Anwesend sind unter anderen UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und der somalische Präsident Sheikh Sharif Sheikh Ahmed, dessen Regierung nur Teile der Hauptstadt Mogadischu kontrolliert. Ihre aus den sogenannten Milizen der islamischen Gerichtshöfe hervorgegangenen "Streitkräfte" sind nach Einschätzung der Vereinten Nationen völlig korrupt und ineffizient. Ziel der Konferenz ist es, dem von Bürgerkrieg und jahrzehntelanger Anarchie zerrütteten ostafrikanischen Staat auf die Beine zu helfen. Wie Ban Ki-moon betonte, dürfe nicht zugelassen werden, "dass ein Land und ein Volk von der Staatengemeinschaft alleingelassen oder ignoriert wird".

In Somalia ist die staatliche Ordnung bereits seit dem Sturz des Diktators General Mohammed Siad Barre 1991 zusammengebrochen. Rivalisierende islamistische Gruppen liefern sich andauernd blutige Gefechte, und die vom Westen unterstützte Übergangsregierung existiert nur auf dem Papier. Nach den Worten des türkischen UNO-Botschafters Ertugrul Apakan müsse die Konferenz den Menschen in Somala signalisieren: "Ihr seid nicht allein. Wir helfen." In dem Land gibt es nach Angaben des Flüchtlings-Hochkommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) bereits eineinhalb bis zwei Millionen Binnenflüchtlinge. Ein weiteres Thema der Konferenz wird die Piraterie sein. Seeräuber haben nach Überfällen vor der Küste Ostafrikas derzeit mehr als 300 Geiseln in ihrer Gewalt.

2006 war die Armee des Nachbarlandes Äthiopien mit Zustimmung der USA in Somalia einmarschiert, die Intervention erwies sich als Fiasko. Das rücksichtslose Vorgehen der Besatzungstruppen, wie auch der Einsatz schwerer Waffen in Wohngebieten hatten wesentlich zur Radikalisierung der Bevölkerung beigetragen. Die jetzige Übergangsregierung hat nach dem Abzug der Äthiopier die Scharia eingeführt, wird aber von islamistischen Milizen hart bekämpft. In den Landesteilen Somaliland und Puntland bestehen separatistische Administrationen.

1993: 18 US-Soldaten in Mogadischu getötet

Nach einer schweren Hungerkatastrophe 1992 hatte die UNO eine internationale Luftbrücke eingerichtet. Mit der Landung einer US-geführten multinationalen Truppe begann die Operation "Restore Hope", die jedoch desaströs endete. 37.000 Friedenssoldaten sollten die Versorgung der Hungernden sichern. Im Oktober 1993 wurden in Mogadischu 18 US-Soldaten von einer wütenden Menschenmenge umgebracht, die Leichen geschändet und durch die Straßen geschleift. Der damalige US-Präsident Bill Clinton ordnete daraufhin den sofortigen Abzug der amerikanischen Truppen an. Wegen fehlender Kooperation der Bürgerkriegsmilizen beschloss der Weltsicherheitsrat das Ende der Hilfsaktion.

Die Konferenzteilnehmer wollen in Istanbul Möglichkeiten erörtern, wie Somalia stabilisiert werden kann. Der UNO-Beauftragte für Somalia, Ahmadou Ould-Abdallah, erklärte, es gehe darum, politische Solidarität mit dem leidenden Volk zu demonstrieren. Benötigt würden internationale Initiativen zum Wiederaufbau des Landes und zur Schaffung von Arbeitsplätzen. (APA/apn)

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