Knittelfeld bleibt Kampfzone

21. Mai 2010, 19:59
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Polizei beobachtet "Burschentag" und Homepage

Knittelfeld/Graz - "Bitte, ich bin schon ein Bürgermeister für alle Knittelfelder", betont Siegfried Schafarik (SP), Stadtchef der steirischen Bezirkshauptstadt. Und Gruppen, die nicht unter das Verbotsgesetz fallen, wie das Pennale Corps Austria, "können daher natürlich im Kulturhaus der Stadt etwas veranstalten". Geplant war dort nämlich der österreichweite Burschentag des Österreichischen Pennäler Rings (ÖPR), der heute, Samstag, allerdings im benachbarten Kobenz, stattfindet.

Kein Bieranstich mit Rechten

Mit dieser Verlegung habe er nichts zu tun, betont Schafarik: "Ich habe nur meine Teilnahme abgesagt, wie ich gehört habe, dass der Martin Graf mit seiner Olympia auch kommt. Mit Rechtsextremen mach ich keinen Bieranstich." Immer wieder finden in Knittelfeld Aufmärsche rechter Gruppierungen statt. Dass das noch immer mit der Sprengung der schwarz-blauen Bundesregierung 2002 in Knittelfeld zu tun hat, glaubt Schafarik nicht: "Der FP-Nationalrat Wolfgang Zanger kommt aus Grosslobming, und das ist halt bei uns im Bezirk. Und der Andreas Mölzer ist auch von da."

Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf kommt nun also nicht. Die Gegendemonstration zum Burschentag, zu der die ÖH Graz sowie Jugendorganisationen von SPÖ, KPÖ und Grünen aufriefen, findet trotzdem in Knittelfeld statt. Es sei aber an "Shuttlebusse nach Kobenz gedacht", erzählt der ÖH-Vorsitzende der Gras, Cengiz Kulac, dem Standard.

Der Grazer Jusstudent wurde wegen dieser Demo dieser Tage Ziel rassistischer Beschimpfungen auf der Neonazi-Homepage Alpen Donau Info. Auf der Seite, die auf einem US-amerikanischen Server liegt, weshalb österreichische Behörden keinen Zugriff haben, werden antisemitische, rassistische und neonationalsozialistische Inhalte verbreitet. Die Landtagsabgeordnete der steirischen Grünen, Edith Zitz, erstattete nun Anzeige. Auch andere ÖH-Fraktionen verurteilen die "Hetze" gegen Kulac.

Bei der Polizei weiß man über besagte Homepage gut Bescheid, auch, dass die Anzeige von Zitz eine von vielen ist. Doch Rechtshilfeanträge an die USA, bei der Identifizierung der Autoren, die immer wieder auch Reportagen aus der Steiermark liefern, zu helfen, waren erfolglos. "Die haben kein Verbotsgesetz und können so gesehen nichts tun" , erklärt der Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, Alexander Gaisch. Sowohl die Homepage als auch die Veranstaltungen im Bezirk Knittelfeld werden beobachtet.

In den letzten Jahren sei man aber in den Ermittlungen gegen die "große Blase" der rechtsextremen Szene durchaus weitergekommen, sagt Gaisch. Die Staatsanwaltschaft Graz bereite diesbezüglich eine Reihe von Anklagen vor. (Colette M. Schmidt, DER STANDARD, Printausgabe, 22.5.2010)

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