"Es braucht einen New Deal für Europa"

21. Mai 2010, 11:13
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Griechenlands Rettung war unumgänglich. Europa brauche kein "Gesund-Schrumpfen", sondern eine expansive Strategie, glaubt der Wifo-Ökonom

Gerade aus dem Griechenland-Urlaub zurückgekehrt, war Wifo-Ökonom Stephan Schulmeister zu Gast im derStandard.at-Chat. Auf der kleinen Insel Patmos habe er keine miese Stimmung ausmachen können: "Die dortige Bevölkerung scheint davon noch nicht beunruhigt zu sein." Jedenfalls ist Schulmeister sicher, dass Griechenland pleitegehen zu lassen keine Alternative für die Euro-Länder gewesen wäre. "Die Folgen wären viel gravierender gewesen als die Lehman-Pleite, nicht zuletzt, weil die Banken und Pensionsfonds der EU-Gläubigerländer enorme Verluste erlitten hätten", meinte er im derStandard.at-Chat am Freitag. Die Chancen, dass Griechenland aus dem Sumpf heraus kommt, schätzt der Ökonom allerdings eher pessimistisch ein: "Wenn gleichzeitig in der gesamten EU die Staatsausgaben gesenkt werden: nein."



Dass ein rascher Schuldenabbau in allen Euro-Ländern eine Gefahr für den Erhalt der Wirtschaftskraft darstellt, sieht Schulmeister als eine der großen Herausforderungen für die Zukunft: "Es ist einer der größten Fehler zu glauben, dass sich Staaten durch Sparen 'gesund schrumpfen' können. Viel mehr braucht es eine expansive Strategie, also einen New Deal für Europa, durch den wichtige Großprojekte wie die Bekämpfung des Klimawandels, Verbesserungen im Bildungssystem und die Stärkung des sozialen Zusammenhalts durchgezogen werden. Dies müsste durch erhebliche Beiträge der sozial am besten Gestellten 'vorfinanziert' werden", so der Ökonom.

Schulmeister fehlt vor allem eine umfassende systemische Diagnose der Krise. Derzeit konzentriere man sich viel zu sehr auf die Symptome, wie die hohe Staatsverschuldung. Damit verbaue man sich aber den Weg zu nützlicher Einsicht: "Daher wird auch die Symptomkur (gleichzeitiges Sparen in ganz Europa) die 'Krankheit' verschlimmern", so Schulmeister. Am Fortbestand des Euro zweifelt Schulmeister nicht – in den nächsten 20 Jahren werde die Gemeinschaftswährung nicht verschwinden. (rom, derStandard.at, 21.5.2010)

Moderator-Message: derStandard.at begrüßt ganz herzlich den Wifo-Ökonomen Stephan Schulmeister und alle unsere User und Userinnen. Wir freuen uns auf Ihre Fragen und einen spannenden Chat.

Moderator: derStandard.at begrüßt ganz herzlich den Wifo-Ökonomen Stephan Schulmeister und alle unsere User und Userinnen. Wir freuen uns auf Ihre Fragen und einen spannenden Chat.

UserInnenfrage per Mail: Hätte man nicht Griechenland besser Pleite gehen lassen sollen?

Stephan Schulmeister: Sicher nicht, die Folgen wären viel gravierender gewesen als die Lehman-Pleite, nicht zuletzt weil die Banken und Pensionsfonds der EU-Gläubigerländer enorme Verluste erlitten hätten.

UserInnenfrage per Mail: Haben die Griechen eine Chance unter diesen Bedingungen , sich aus dem Sumpf zu ziehen?

Stephan Schulmeister: Wenn gleichzeitig in der gesamten EU die Staatsausgaben gesenkt werden: nein.

UserInnenfrage per Mail: Wie tief kann der Euro noch sinken ?

Stephan Schulmeister: Angesichts der manisch-depressiven Finanzmärkte ist eine quantitative Prognose nicht möglich. Spätestens ab der Parität zum Dollar werden die USA gegen eine weitere Aufwertung ihrer Währung aktiv werden.

UserInnenfrage per Mail: Wird es den Euro in 20 Jahren noch geben?

Stephan Schulmeister: Ja.

UserInnenfrage per Mail: Karl Heiden: Hallo Stephan! Wann erscheint endlich Dein Buch? Schöner Gruß von Karl aus Innsbruck.

Stephan Schulmeister: Es wird nur ein Essay "Mitten in der Krise: ein 'New Deal' für Europa", erscheint Ende Juni im Picus Verlag. Lieber Gruß vom Stephan.

Alfred van der Schüssel: Herr Schulmeister, Gold-Kaufen wird derzeit zum allgemeinen Volkssport. Vernünftiger Instinkt oder kompletter Blödsinn?

Stephan Schulmeister: Angesichts der systemischen Unsicherheit, welche die Finanzmärkte produzieren, ist die Frage nicht beantwortbar.

UserInnenfrage per Mail: Franz Enengl: Können Sie mir erklären wie die in dieser Zeit hohen Gewinne der Unternehmen, aber besonders der Banken herkommen? Aus der Realwirtschaft können sie bei den derzeitigen Bedingungen nicht stammen.

Stephan Schulmeister: Nur bestimmte Banken machen derzeit (noch) enorme Gewinne, ich nenne sie die "Finanzalchemisten" wie Goldman Sachs oder die Deutsche Bank. Sie haben sich auf Spekulation konzentriert, gleichzeitig ist das Profitpotential umso höher, je instabiler die Märkte sind. Die meisten anderen Banken und Unternehmen haben jedenfalls viel geringere Gewinne als in jener Zeit, in der die Finanzmärkte stärker reguliert wurden ("realkapitalistische" Phase der 1950er und 1960er Jahre).

UserInnenfrage per Mail: Was ist wichtiger: Der rasche Schuldenabbau oder der Erhalt der Wirtschaftskraft?

Stephan Schulmeister: Beides geht nur gemeinsam. Es ist einer der größten Fehler zu glauben, dass sich Staaten durch Sparen "gesund schrumpfen" können. Viel mehr braucht es eine expansive Strategie, also einen New Deal für Europa, durch den wichtige Großprojekte wie die Bekämpfung des Klimawandels, Verbesserungen im Bildungssystem und die Stärkung des sozialen Zusammenhalts "durchgezogen" werden. Dies müsste durch erhebliche Beiträge der sozial best Gestellten "vorfinanziert" werden. Wie Roosevelt 1932 und Obama (in Ansätzen) jetzt.

UserInnenfrage per Mail: Könnten Sie sich bei der Transaktionssteuer eventuell einen Alleingang Österreichs vorstellen?

Stephan Schulmeister: Höchstens als politischen Akt mit Symbolbedeutung.

uncle sam3: Warum sind zgn. Wirtschaftsexperten immer nur im nachhinein schlau? Mann sollte doch erwarten, dass Experten uns vorher schon warnen über evt. Systemfehler insbesondere die Überschuldung von Staaten in der EU.

Stephan Schulmeister: Derzeit sind die meisten nicht einmal im Nachhinein schlau. Es fehlt nämlich eine umfassende (systemische) Diagnose der Krise. In dem man sich auf die Symptome konzentriert wie hohe Staatsverschuldung, verbaut man sich selbst den Weg zu nützlicher Einsicht. Daher wird auch die Symptomkur (gleichzeitiges Sparen in ganz Europa) die "Krankheit" verschlimmern.

Hossa! Hossa! Hossa! Olé!!!: Warum schreibt niemand über den tatsächlichen Grund für die Milliardenhilfen an Griechenland und die Milliardenrücklagen der EU? Wie ist es überhaupt möglich, den Menschen das Geld wegzunehmen, um die Banken zu füttern und das Glücksspiel Börse und

Stephan Schulmeister: Das ist eng verknüpft mit der Entwicklung der "marktreligiösen" Weltanschauung in den letzten 35 Jahren. Da die Elite (einschließlich führender Sozialdemokraten) ihren Glauben an eine "unsichtbare Hand" vertieft haben, sind sie jetzt Gefangene ihrer eigenen Weltsicht. So lange man diese nicht grundlegend in Zweifel zieht, kann man nicht erkennen, was die "sichtbaren Hände" anrichten. Doch nicht diese sind zu beschuldigen, sondern jene ökonomischen Geistesgrößen, welche jene "Spielanordnung" legitimierten in der immer mehr Akteure aus Geld mehr Geld machen wollen.

UserInnenfrage per Mail: Wird der Anteil der Spekulanten am Währungsdesaster nicht absolut überschätzt?

Stephan Schulmeister: Von Politikern derzeit wahrscheinlich schon. Denn diese brauchen Schuldige die man medial leicht "verkaufen" kann. Tatsächlich markiert die Krise das Ende einer Sackgasse, welche die große Prozession der zunehmend neoliberal gesinnten Eliten für den Weg der Freiheit gehalten. Diese Prozession war 30 Jahre unterwegs und hat eine Vielzahl von Komponenten des "Spiels Finanzkapitalismus" entwickelt, so dass es sinnlos ist einzelne Akteure zu Hauptschuldigen zu erklären. Das gesamte Spiel muss geändert werden. Doch am Ende einer Sackgasse herrscht zunächst große Verwirrung.

Manfred Bieder: Sie waren in Griechenland. Wie war die Stimmung unter der Bevölkerung?

Stephan Schulmeister: Ich war nur auf einer sehr kleinen Insel, Patmos, wo die Apokalypse verfasst worden war und über die Hölderlin einstmals schrieb "...wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch" - ein guter Ort um über die Krise nachzudenken. Die dortige Bevölkerung scheint davon noch nicht beunruhigt zu sein.

Ceeit: In den USA gingen bereits über 100 Banken in Konkurs? Warum werden in Europa alle mit Steuergeldern gerettet?

Stephan Schulmeister: Weil die gesamtwirtschaftlichen Kosten von Bankenpleite in der jetzigen Situation viel größer wäre. Allerdings hätte man die Rettungspakete mit Regulierungen verbinden müssen, welche die (Finanzalchemie)Banken wieder zu "Dienern der Realwirtschaft" machen.

lubo: Hat man bei der Einführung des Euros bzw. bei der Aufnahme von Ländern in die eurozone seitens der EU fehler gemacht?

Stephan Schulmeister: Sicherlich wie bei jedem Großprojekt. Es war aber dennoch richtig, allerdings müssen jetzt die richtigen Lehren gezogen werden, und das bedeutet insbesondere dass das Gemeinschaftliche in der Währungsunion verstärkt wird, ökonomisch (massive Strukturverbesserungen in Ländern wie Griechenland und Portugal) und politisch (Entwicklung eines expansiven Programms durch das wir die Lebensbedingungen in Europa langfristig verbessern).

Dr. Lari and Mr. Fari: Sehr geehrter Herr Professor, Sie haben u. a. in Gastkommentaren hier im Standard immer wieder die Ansicht vertreten, eine Vermögernssteuer müsse wieder eingeführt werden, und zwar "für die Reichen"; Sie sprachen dabei mehrmals von einer Freigrenze

Stephan Schulmeister: Eine Budgetkonsolidierung kann nur gelingen wenn das Wirtschaftswachstum dadurch nicht markant reduziert wird. In der jetzigen Situation, wo weder die Unternehmen noch die Haushalte noch das Ausland zu einer deutlichen Ausweitung der Nachfrage bereit ist, muss der Staat nicht nur stabilisierend, sondern stimulierend, tätig werden. Finanziert er sinnvolle Projekte (vom Umweltschutz bis zur Bildung) durch Beiträge der Vermögen, so wird die Gesamtnachfrage und die Produktion erhöht. Grund: die "Reichen" brauchen auf eine Erhöhung ihrer Beiträge zu "unserem Verein" nicht mit einer Einschränkung ihres Konsums zu reagieren. Wenn umgekehrt der Staat jetzt versucht sein Budget durch Sparmaßnahmen zu senken, wird die Wahrscheinlichkeit für einen umfassenden "Ausgleich" aller EU-Staaten größer. Dann werden die "Reichen" viel mehr verlieren.

indexx: Wird es Inflation geben?

Stephan Schulmeister: So lange die Produktionskapazitäten so schlecht ausgelastet sind (hohe Arbeitslosigkeit und Unterauslastung der Maschinen): nein.

her mit den Strichen!: Wo wird der EUR im Jahr 2031 stehen. Da wird mein Endfälliger CHF-Kredit fällig...

Stephan Schulmeister: Zwischen 2,3751 und 0,7833 Dollar...

cornelia kafka: Würden Sie zustimmen: Kärnten ist Österreichs Griechenland?

Stephan Schulmeister: Nein.

robert teufel: wird die schere zwischen arm und reich weiter aufgehen, wenn der staat sparen muss

Stephan Schulmeister: Ja.

Schneeglöckchen: Wie schaut das ideale Wirtschaftssystem eines Humanisten aus?

Stephan Schulmeister: Kann ich nicht beantworten, ich verstehe mich weniger als "Humanist" denn als handwerklich denkender Ökonom. Daher geht es mir darum, möglichst nützliche Vorschläge zu machen wie die Lebensbedingungen in den nächsten Jahren etwas verbessert werden können.

AllesWieImmer: Ist ewiges Wirtschaftswachstum möglich?

Stephan Schulmeister: Wahrscheinlich nicht, aber meine letzte Antwort. Zusatz: solange Milliarden Menschen unter miserablen Bedingungen leben werden wir mehr materiellen Wohlstand schaffen müssen. Die Industrieländer könnten allerdings in einen "partiellen Ruhestand" eintreten, also statt immer mehr Realeinkommen zu erzielen mehr "Entfaltungszeit" genießen.

farsad kambiz: Wäre Mittelfristig (3-5 Jahre) eine Inflationsrate um die 5% realistisch? Wie kann FED /EZB die den MArkt mit billigem Geld überschwemmt haben wieder "zurückholen" bzw. ist das möglich dies zügig zu tun ?

Stephan Schulmeister: Eine solche Inflationsrate scheint mir nur wahrscheinlich, wenn wir wieder nahe der Vollbeschäftigung (Kapazitätsgrenze) produzieren, davon sind wir sehr weit entfernt. Mit einer "Rückverlagerung" des Gewinnstrebens auf die Realwirtschaft würden sich die "aufgeblähten Bilanzen" wieder verkürzen und damit auch die "Geldschwemme" reduzieren.

GreX78: Wir haben ja jetzt eine Schuldenkrise, ist es nicht paradox Schulden mit Schulden zu bekämpfen, was ist denn das für eine Logik?

Stephan Schulmeister: Wenn eine einzelne Firma überschuldet ist, muss das Problem durch Ausgleich oder Konkurs beseitigt werden. Dies ist bei ganzen Volkswirtschaften oder sehr großen Banken und Unternehmen nicht möglich oder hat katastrophale Folgen.

Haloander: wie stehen die chancen für einen neuen keynesianismus?

Stephan Schulmeister: Ich bin überzeugt, dass der Grundansatz von Keynes, die Dualität aller Transaktionen und Bestände simultan in ihrer Interaktion innerhalb eines Gesamtsystems zu analysieren, die Entwicklung in den Wirtschaftswissenschaften in den nächsten Jahren (Jahrzehnten?) prägen wird. Um Kluges und Nützliches zu entwickeln wird man sich auf die Schultern von Keynes stellen müssen, seine Theorien von dort aus weiterentwickeln, Teile seiner Theorien aber auch verwerfen.

Hammtidammti: Wenn es in 20 Jahren den Euro noch geben wird wird Griechenland dann noch dabei sein bzw. werden die anderen PIGS Staaten noch dabei sein?

Stephan Schulmeister: Ja.

DiscoStu85: Muss ein Krieg passieren um einen "gesunden" Neuanfang zu bewirken?

Stephan Schulmeister: Nein.

AllesWieImmer: Was halten Sie von der 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich als Mittel zur Krisenbewältigung? (Lohnquote)

Stephan Schulmeister: Wenig bis nichts. Unter den gegebenen Bedingungen ist zwar eine Verkürzung der Lebensarbeitszeit ein, aber nur ein wichtiges Instrument. Dabei muss auf die unterschiedliche Lage von Branchen und Unternehmen Rücksicht genommen werden, ebenso wie auf die Bedürfnisse der ArbeitnehmerInnen. So mag es viel klüger sein, wenn die Möglichkeit geboten wird alle zehn Jahre auf Bildungskarenz zu gehen oder eine Weltreise zu machen. Was die Konjunktur betrifft bin ich vom Erfolg der Kurzarbeit in Deutschland sehr beeindruckt. Dieses Modell hat das Potential für eine "soziale Basisinnovation": Schwankungen die Konjunktur nicht auf die Zahl der Beschäftigten durchschlagen zu lassen, sondern auf die von ihnen geleistete Arbeitszeit. Dies ist ökonomisch und sozial effizienter.

warp.faktor: Wie beurteilen Sie die "Wall-Street-Reform" von Obama? Sind da die Amerikaner fortschrittlicher als die EU?

Stephan Schulmeister: Das kann man jetzt noch nicht sagen. Mir ist die Obama-Reform viel zu "zahm", das Grundproblem, warum die wichtigsten Preise in der Weltwirtschaft wie Wechselkurse, Rohstoffpreise und Aktienkurse manisch-depressiv schwanken wird nicht einmal in Ansätzen berührt (eine Finanztransaktionsteuer hätte dieses Potential).

Moderator-Message: Wir bedanken uns bei Stephan Schulmeister und den Chat-Gästen für die spannende Diskussion und bitten um Verständnis, dass wir nicht alle der zahlreichen Fragen beantworten konnten.

Moderator: Wir bedanken uns bei Stephan Schulmeister und den Chat-Gästen für die spannende Diskussion und bitten um Verständnis, dass wir nicht alle der zahlreichen Fragen beantworten konnten.

Magnetische Banane: Was würde passieren, wenn in allen EU-Staaten Menschen wie Karl-Heinz Grasser über längere Zeit Finanzminister wären?

Stephan Schulmeister: Keine Ahnung, aber eher nix Gutes.

Moderator-Message: Wir bedanken uns bei Stephan Schulmeister und den Chat-Gästen für die spannende Diskussion und bitten um Verständnis, dass wir nicht alle der zahlreichen Fragen beantworten konnten.

Moderator: Wir bedanken uns bei Stephan Schulmeister und den Chat-Gästen für die spannende Diskussion und bitten um Verständnis, dass wir nicht alle der zahlreichen Fragen beantworten konnten.

ModeratorIn: Auf Wiedersehen.

Stephan Schulmeister: Es war sehr schön, es hat mich sehr gefreut.

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