Nobelpreisträgerin Ebadi gegen Sanktionen

20. Mai 2010, 16:39
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Das iranische Volk sei gegen Sanktionen im Atomstreit - "Grüne Bewegung" gegen das Regime würde dann noch stärker unterdrückt

Bonn - Die iranische Menschenrechtlerin und Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi hat wirtschaftliche Sanktionen gegen ihr Heimatland abgelehnt. Das iranische Volk sei gegen solche Sanktionen im Atomstreit, sagte die im Exil lebende Ebadi am Donnerstag in Bonn. Diese Sanktionen würden der Regierung in Teheran nur einen "Vorwand" dafür liefern, dass sie nationale Sicherheit gewährleisten müsse.

Die "grüne Bewegung" gegen das Regime würde dann noch stärker unterdrückt. Im UN-Sicherheitsrat in New York wird im Streit um das iranische Nuklearprogramm über eine neue Iran-Resolution mit schärferen Sanktionen beraten.

"In der jetzigen Situation besteht unser nationales Interesse darin, dass wir freiwillig die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats annehmen, damit wir weitere Sanktionen verhindern", sagte Ebadi. Sie sei gegen Wirtschafts-Sanktionen, die den Zugang etwa zu Nahrungsmitteln oder Medikamenten verteuerten oder erschwerten.

Auf der anderen Seite dürfe es aber auch keine wirtschaftliche Zusammenarbeit geben, die für die Regierung eine Hilfe in ihrer Politik gegen Menschenrechte bedeute. So hätten mit Handy-Technologie aus dem Westen etwa Handyverbindungen kontrolliert werden können. Und das Unternehmen Eutelsat habe dem Regime bei der Zensur geholfen. "Wir sind gegen solche Geschäfte."

Ebadi erhielt 2003 den Friedensnobelpreis. Für ihr Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie im Iran wird sie mit dem Internationalen Demokratiepreis Bonn 2010 ausgezeichnet. Als Anwältin hatte Ebadi vorwiegend Oppositionelle und Dissidenten vertreten. Sie war vorübergehend auch in Haft und mit einem Berufsverbot belegt. Aus dem Ausland kämpft sie jetzt weiter für Menschenrechte und Demokratie in ihrem Land. Erster Träger des mit 10.000 Euro dotierten Bonner Preises war 2009 der frühere tschechische Staatspräsident Vaclav Havel. (APA/dpa)

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