Auf halbem Weg

19. Mai 2010, 19:30
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Der Sanktionen-Resolutionsentwurf ist nicht besonders scharf

Dass der türkisch-brasilianisch-iranische Vorschlag für einen Uran-Deal von Montag in dieser Form den Kontrahenten Irans im Atomstreit nicht genügen würde, war klar: Erstens sind in der Tat wichtige Details ungeklärt, und zweitens ist die Zeit seit vergangenem Oktober, als dieser Uran-Deal erstmals auf den Tisch kam, nicht stehengeblieben (vor allem gibt es schon wieder mehr Uran im Iran, und es wird höher angereichert). Aber dass die fünf Vetomächte einen Tag später mit einem fertigen Sanktionen-Resolutionsentwurf daherkommen würden, das hat nun auch niemand erwartet. Vor allem nicht, dass Russland, vor allem jedoch China, so brav mitzieht.

Die einfachste Erklärung ist, dass sich die ständigen Sicherheitsratsmitglieder einig sind, dass der Iran nicht glauben soll, dass er durch einen halbgaren Plan für den Uran-Deal wieder einmal Zeit gewinnt. Und der Entwurf ist, an den ursprünglichen Ambitionen gemessen, die auch Energiesanktionen vorsahen, auch nicht so besonders scharf.

Der Entwurf ist also da - die Frage ist, ob und wann eine Resolution verabschiedet wird. Auch wenn China bei der Stange gehalten wird: Das US-Ziel wird und muss sein, möglichst viele nichtständige Sicherheitsratsmitglieder für die Resolution zu gewinnen, vor allem die vor den Kopf gestoßenen Vermittler - und großen Regionalmächte - Brasilien und Türkei. Sonst bezahlen die USA ihren diplomatischen Erfolg gleich mit einem diplomatischen Desaster. (Gudrun Harrer/DER STANDARD, Printausgabe, 20.5.2010)

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