Gewerbetreibende kämpfen gegen vertragslosen Zustand

19. Mai 2010, 16:36
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Weiterer Gesprächstermin vorerst im Juni - Ärztekammer und SVA mit "intensiven Bemühungen"

Wien - Im Honorarkonflikt zwischen der Sozialversicherung der Gewerbetreibenden (SVA) und der Ärztekammer ÖAK gehen die Gespräche weiter - mit der Absicht, noch vor dem 1. Juni eine gemeinsame Lösung zu finden. Bis zum nächsten Verhandlungstermin möchte man neue Vorschläge prüfen, das erklärten Wirtschaftskammer- und SVA-Chef Christoph Leitl (der auch Wirtschaftskammer-Präsident ist) sowie Ärztekammerpräsident Walter Dorner im Anschluss an die heutigen Verhandlungen.

"Intensive Bemühungen" auf beiden Seiten

Das Gesprächsklima sei ein sehr gutes, versicherten die Beteiligten. "Es wurde sehr intensiv über alle Aspekte gesprochen. Wir streben weitere Gespräche an. Es gibt intensive Bemühungen, um zu einem Ergebnis zu kommen", erklärte der stellvertretende SVA-Obmann Martin Gleitsmann. Er verwies auch auf Überlegungen zu etwas "völlig Neuem", nannte jedoch noch keine Details. Dem Vernehmen nach dürfte es künftig stärker in Richtung Gesundheitsvorsorge gehen.

"Das war das erste Gespräch (in dieser Konstellation, Anm.) und die Materie ist nicht einfach. Wunder gibt es nur in Lourdes", meinte Dorner, der darauf hinwies, dass die Positionen noch auseinanderliegen. Für die Patienten ändere sich jedenfalls vorerst nichts. "Danach gehen die Versicherten genauso zum Arzt wie vorher." Beim nächsten Gespräch sollen wieder die SVA- und die ÖÄK-Spitzen am Verhandlungstisch sitzen.

Ab 1. Juni droht vertragsloser Zustand

Hintergrund des Konflikts ist eine von der SVA gewünschte Senkung der Ärztetarife. Diese wird damit argumentiert, dass die SVA-Tarife um mehr als 50 Prozent über jenen der Gebietskrankenkassen, im Labor sogar um mehr als 100 Prozent lägen. Der Vertrag zwischen SVA und ÖÄK, den die Ärztekammer mit Ende 2009 gekündigt hatte, hat die Bundesschiedskommission bis 31. Mai verlängert, nachdem der SVA-Vorstand die bereits erzielte Einigung im Herbst des Vorjahres im letzten Moment doch verworfen hatte. Für eine Einigung ist noch bis Ende Mai Zeit, ab 1. Juni droht allerdings ein vertragsloser Zustand.

Auch Leitl räumte ein: "Das Gesprächsklima war sehr gut und konstruktiv. Jede Seite hat ihre Positionen dargelegt. Die Positionen liegen aber noch weit auseinander." Nun gelte es zu überlegen, welche "neuen kreativen" Ansätze es geben könnte, abseits der alten Strukturen. Der SVA-Chef geht davon aus, dass zumindest die Eckpunkte bis 1. Juni stehen. Danach sollen sich Experten mit der Materie befassen. Die Umsetzung könnte in einem halben bis einem Jahr möglich sein. "Ich sehe die Chance, dass zwei an sich gut kooperierende Kammern neue Wege gehen, anstatt eine Auseinandersetzung zu führen", so Leitl. (APA)

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