Parlamentarier arbeiten zu wenig

19. Mai 2010, 11:38
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Senatoren tagen durchschnittlich neun Stunden pro Woche

Rom - Die italienischen Parlamentarier arbeiten zu wenig, und der Präsident der Abgeordnetenkammer, Gianfranco Fini, klopft ihnen auf die Finger. Die Abgeordnetenkammer habe seit Jahresbeginn durchschnittlich lediglich 16 Stunden pro Woche getagt, im April wurde ein Rekordtief von elf Sitzungen erreicht. Die Senatoren tagten durchschnittlich neun Stunden pro Woche. In der Abgeordnetenkammer gab es seit Jahresbeginn 60 Sitzungen.

Im Jänner trafen die Senatoren lediglich neun Male zusammen, seit Jahresbeginn waren es 72 Mal. Das Ergebnis sei, dass die legislative Arbeit stagniere und die Regierung immer häufiger gezwungen sei, mit Dekreten ihre Gesetzesentwürfe durchzubringen, was jedoch die demokratische Debatte über deren Inhalt verhindere.

"Die Gefahr ist, dass die legislative Aktivität in der Abgeordnetenkammer zum Erliegen kommt", warnte Fini bei einem Treffen mit den Fraktionschefs in Rom. Es sei inakzeptabel, dass in der Abgeordnetenkammer oft lediglich von Dienstag bis Donnerstag gearbeitet werde und dass die Abstimmungen nur zweimal die Woche stattfänden. Sein Versuch, die parlamentarische Tätigkeit auch auf Freitag zu verlängern, sei gescheitert, klagte Fini.

Mehrheit der Gesetze kommt von Regierung

Von 40 Gesetzen, die in diesem Jahr verabschiedet wurden, waren 23 von der Regierung entworfen worden. In zehn Fällen habe es sich um Dekrete gehandelt, während nur in sieben Fällen die Gesetzesentwürfe auf eine parlamentarische Initiative zurückzuführen seien. Die Gefahr sei, dass das Parlament zugunsten der Regierung immer stärker an Bedeutung verliere.

Tatsächlich hat die Regierung seit Beginn der Legislaturperiode die Initiative für die meisten neuen Gesetze ergriffen. 194 Maßnahmen hat der Ministerrat seit Beginn der Legislaturperiode vor genau zwei Jahren verabschiedet. 59 Dekrete wurden abgesegnet. 32 Mal musste das Kabinett im Parlament die Vertrauensfrage stellen, um ihre Gesetzesentwürfe durchzusetzen.

Zu den Plänen von Regierungschef Silvio Berlusconi zählt eine Reform zur Reduzierung der Parlamentarierzahl von den gegenwärtigen 945 auf 450. Außerdem will er die Befugnisse des Premierministers ausbauen. "Das italienische Parlament ist übertrieben groß und unnütz. 630 Abgeordnete gibt es in Italien, dabei würden 100 wie im US-Kongress genügen. Jetzt wird man behaupten, dass ich das Parlament beleidige, doch dass ist die reine Wahrheit", hatte Berlusconi kürzlich gemeint. (APA)

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