Moskau warnt USA und EU vor separaten Sanktionen

19. Mai 2010, 10:06
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"Könnte gegen das Völkerrecht verstoßen"

Moskau - Im Atomstreit mit dem Iran hat Russland die USA und die EU vor dem Einführen zusätzlicher Sanktionen gegen Teheran über einen möglichen Beschluss des UN-Sicherheitsrats hinaus gewarnt. "Es gibt Informationen, dass sich die USA und die Europäische Union nicht auf eine gemeinsame Position zum Iran im UN-Sicherheitsrat beschränken und zusätzliche, einseitige Sanktionen einführen wollen", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach einem Telefonat mit seiner US-Amtskollegin Hillary Clinton. Solche Druckmittel könnten aber gegen das Völkerrecht verstoßen, wurde Lawrow am Mittwoch in Moskau von der Staatsagentur Ria Nowosti zitiert.

Der russische Außenminister bestätigte eine grundsätzliche Einigung der Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat plus Deutschlands auf einen Resolutionsentwurf für härtere Sanktionen gegen den Iran. "Nun sollen die nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrates die Möglichkeit haben, sich zum Entwurf zu äußern", sagte Lawrow. Er sei optimistisch, dass die Diskussion im Sicherheitsrat gemeinsam mit dem von Brasilien und der Türkei in Teheran erzielten Abkommen zu einer Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Teheran führen könnten. (APA)

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