Offener Konflikt in Übergangsregierung

18. Mai 2010, 19:39
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Regierungschef Sharmarke widersetzt sich Staatschef Sheikh Sharif

Mogadischu - In Somalias Übergangsregierung ist ein heftiger Konflikt zwischen Staatschef Sheikh Sharif Sheikh Ahmed und Regierungschef Omar Abdirashid Sharmarke offen zutage getreten. Ministerpräsident Scharmarke widersetzte sich am Dienstag der Neubenennung einer Regierung durch Sheikh Sharif. Nach der Satzung der Übergangsregierung bleibe seine Regierung bis zu ihrer legitimen Auflösung im Amt, erklärte Sharmarke in Mogadischu. Laut Artikel 51 der Regierungssatzung kann nur das Parlament die Regierung durch ein Misstrauensvotum entlassen. "Ich bleibe legitimer Regierungschef von Somalia", sagte Sharmarke.

Nach einer turbulenten Parlamentssitzung am Sonntag hatte Präsident Sheikh Sharif eine neue Regierung ernannt. Die Abgeordneten hatten zuvor Parlamentspräsident Sheikh Adan Mohammed Nur nach dessen Kritik am amtierenden Regierungschef das Misstrauen ausgesprochen und damit dessen Rücktritt erzwungen. Sharmarke kritisierte, der Parlamentspräsident habe das Gesetz gebrochen und sei dafür zur Verantwortung gezogen worden. Seit Monaten sei es ihm nicht gelungen, das Parlament zu einen.  (APA)

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    Regierungschef Omar Abdirashid Sharmarke.

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