Fehler am Stimmzettel sorgen für Aufregung

18. Mai 2010, 17:17
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Liste Burgenland: Bei Anfechtung "fliegt die Wahl" - Landeswahlbehörde gibt "Entwarnung"

Eisenstadt - Gleich zwei Fehler am amtlichen Stimmzettel für die burgenländische Landtagswahl am 30. Mai haben am Dienstag in Eisenstadt kurzfristig für Aufregung gesorgt. Bei zwei Kandidaten der Liste Burgenland (LBL) wurden die Namen falsch geschrieben. Die LBL reagierte mit Kritik und will am Abend über eine Wahlanfechtung entscheiden. Bei der Landeswahlbehörde, wo kurzfristig auch ein Neudruck der Stimmzettel überlegt wurde, gab man inzwischen nach Rücksprache mit dem Innenministerium "Entwarnung".

In einem Fall wurde aus einem Kandidaten mit dem Vornamen Andreas eine Andrea. Bei einem zweiten Kandidaten findet sich statt des Familiennamen Wurmbauer am Stimmzettel der Name Wurmberger. "Eines ist für mich klar: Wenn die Wahl angefochten wird, fliegt die Wahl", erklärte Wolfgang Rauter, der für die Liste Burgenland antritt, am Dienstagnachmittag bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt.

Liste Burgenland: "Wollen keine Anfechtung"

"An sich wollen wir keine Wahlanfechtung", meinte Rauter. Viele Kandidaten hätten jedoch "tausende Euro" in den Wahlkampf gesteckt. Über ihre Köpfe hinweg könne man keine Entscheidung treffen. Den Kandidaten soll nun vorgeschlagen werden, eine verbindliche Erklärung abzugeben, dass sie die Wahl nicht anfechten.

Natürlich könnten Fehler bei der Landeswahlbehörde passieren. Die Liste Burgenland treffe es jedoch besonders hart, "weil wir halt finanziell nicht so toll ausgestattet sind und von den Namen unserer Kandidaten abhängig sind", sagte Rauter.

Wiederholung der Wahl sehr unwahrscheinlich

In der Landeswahlbehörde habe man alle Szenarien durchspielen müssen - bis hin zur Wahlanfechtung, sagte Landeswahlleiter Andreas Gold. Auch die Bundeswahlbehörde wurde konsultiert. Eine Wahlanfechtung sei möglich. Ihr werde laut Judikatur aber nur dann stattgegeben, wenn maßgebliche Auswirkungen auf das Ergebnis zu erwarten seien, etwa durch eine Veränderung bei der Mandatsverteilung. Dies sei hier eher zu verneinen, da die betroffenen Kandidaten sich auf hinteren Listenplätzen befänden.

Es sei bedauerlich, dass die Liste Burgenland keine Vertrauenspersonen nominiert habe, meinte Gold. Diesen wäre ein Abzug des Stimmzettels mit der Möglichkeit zur Korrektur ausgehändigt worden. Rauter wies mit dem Argument zurück, Vertrauenspersonen hätten "überhaupt keine Rechte". (APA)

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