UN-Sicherheitsrat uneins über neue Sanktionen

19. Mai 2010, 15:00
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Ständige Mitglieder dafür - Brasilien und Türkei dagegen - Iran unbeeindruckt von geplanten UN-Sanktionen

New York - Vor den abschließenden Beratungen über neue Sanktionen gegen den Iran haben sich im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zwei Lager gebildet: Die fünf ständigen Ratsmitglieder haben sich auf den Entwurf einer Resolution mit Strafmaßnahmen verständigt. Brasilien und die Türkei sind dagegen und verweisen dabei auf die Zustimmung des Irans zu ihrem zuletzt vorgelegten Kompromissvorschlag.

Die Resolution soll dem Iran "jede Aktivität" verwehren, "die auf ballistische atomwaffenfähige Raketen bezogen ist". Dazu gehört der Kauf von mehreren Kategorien schwerer Waffen ebenso wie Investitionen zum Beispiel in den Uranbergbau. Auch sollen alle UN-Staaten zur Zusammenarbeit bei Frachtinspektionen aufgerufen werden, wenn es "begründete Hinweise" auf Lieferungen zur Unterstützung des iranischen Atomprogramms gibt.

Russland akzeptierte Wortlaut

US-Außenminister Hillary Clinton telefonierte am Dienstag mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow, um dessen Zustimmung zum Wortlaut des Entwurfs zu gewinnen, wie sie vor einem Senatsausschuss mitteilte. Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte, der Entwurf sei akzeptabel, weil der Fokus auf der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen liege und nicht mit negativen humanitären Konsequenzen für die iranische Bevölkerung verbunden sei. Auch China stimmte zu, das wie Russland enge wirtschaftliche Beziehungen zum Iran unterhält.

Russland warnte die USA und EU allerdings davor, die geplanten Sanktionen gegen den Iran über das im Sicherheitsrat vorgesehene Maß hinaus auszudehnen. Solche Druckmittel könnten gegen das Völkerrecht verstoßen, wurde Lawrow am Mittwoch in Moskau von der Staatsagentur Ria Nowosti zitiert.

An den Beratungen über die neue Antwort auf das iranische Atomprogramm war auch Deutschland als einziger Staat beteiligt, der nicht zu den fünf ständigen Ratsmitgliedern gehört. Die letzten Sanktionen gegen Teheran wurden im März 2008 beschlossen, blieben aber ohne den gewünschten Erfolg, da der Iran weiter an der Urananreicherung festhält.

Kompromiss bei Urananreicherung

Erst am Montag hatte der Iran einem Kompromiss unter Vermittlung der Türkei und Brasiliens zugestimmt. Er sieht vor, dass der Iran schwach angereichertes Uran in die Türkei bringt und im Gegenzug Brennstäbe für einen Forschungsreaktor erhält. "Wir haben das Gefühl, dass eine neue Lage entstanden ist", sagte die brasilianische UN-Botschafterin Maria Luiza Ribeiro Viotti. Die Vereinbarung zum Uranaustausch schaffe eine vertrauensfördernde Atmosphäre für weiteren Dialog und Verhandlungen. Die Position von Brasilien und der Türkei wird im Sicherheitsrat auch vom Libanon unterstützt. Einen Termin für die Abstimmung über die Resolution gibt es noch nicht.

Der Iran reagierte unterdessen gelassen auf die geplanten neuen UN-Sanktionen. "Wir werden wie in früheren Fällen abwarten, denn sie (die Weltmächte) werden mit einer neuen Resolution nichts erreichen", sagte Teherans oberster Atom-Unterhändler Ali-Akbar Salehi am Mittwoch dem iranischen Nachrichtensender Khabar. Der vorbereitete Katalog von Zwangsmaßnahmen solle das Ansehen seines Landes beschädigen, erklärte der Unterhändler: "Das Thema Sanktionen (...) ist ein aussichtsloser Versuch, international anerkannte Regeln zu diskreditieren." (APA/apn)

Wissen
Bisher drei Sanktionsrunden

Wegen der Weigerung Teherans, seine Aktivitäten zur Uran-Anreicherung einzustellen, hat der UN-Sicherheitsrat in bisher drei Runden Sanktionen gegen den Iran verhängt:

Dezember 2006: Aufruf an alle Staaten zur Blockade von iranischen Im- und Exporten von "sensitivem Nuklearmaterial und -ausrüstung" und Einfrieren von Konten, die mit iranischen Atomaktivitäten in Zusammenhang stehen.

März 2007: Verbot aller iranischen Waffenexporte; Reisebeschränkungen für Personen, die in das Nuklearprogramm involviert sind, und Einfrieren ihrer Konten.

März 2008: Überprüfung der Aktivitäten iranischer Banken.

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das ganze wird langfristig dazu führen dass sich die uno überflüssig macht

eine weltregierung wird es nicht geben.

im grunde könnte die uneinigkeit womöglich besser dazu beitragen, wieder an den verhandlungstisch gemeinsam zurückzukehren.
jedenfalls wurde dem anschein nach zunächst erreicht, das nun der westen zu gesprächen gezwungen wurde. anders gesagt: ein teilerfolg für die friedliche lösung.

http://www.uni-kassel.de/fb5/fried... land2.html

Interessant besonders der Aspekt welchem Realitätsverlust der Westen so langsam unterfällt.

na schau an......"moskau warnt USA und EU...."

""Nun sollen die nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrates die Möglichkeit haben, sich zum Entwurf zu äußern", sagte Lawrow. Er sei optimistisch, dass die Diskussion im Sicherheitsrat gemeinsam mit dem von Brasilien und der Türkei in Teheran erzielten Abkommen zu einer Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Teheran führen könnten."...(der standard)
und über WAS machten sich die rechten experten lustig?...ach, über mein "warten wir ab bis sie beschlossen ist.....
...und schauen wir uns an, was daran "stark" sein wird." (11:39h)
diese "experten" würden offenbar sowieso bombenterror gegen dne iran wie auch immer gearteten sanktionen vorziehen.


Man soll nicht vergessen, dass in Zentralasien der Iran ein potentieller Konkurrent Russlands u.Chinas ist. Die Verteidigen am Ende auch den Status quo, d.h. die eigene Vormacht.
Ein Kompromis, den die Türkei u.Brasilien ohne Auftrag aushandeln, ist nach der Logik der Macht wertlos. Der Kompromis muss von den Machtzentren kommen, nicht von irgendwelchen Möchtegernmitspielern. So was kann die Macht schwer akzeptieren, weil das ihre Legitimation angreift. Wenn in einen österreichsichen Dorf zwei Partein um eine Lösung der Müllabfuhr verhandeln, kann sich auch nicht ein Mann von der Strasse en¡nmischen u.die Lösung präsentieren. Wo kämen wir dahin. Erst wenn Zeit vergangen ist, kann die Macht das aufgreifen u.so tun, als käme das von ihr.

interessant...

...jedoch ist eine Vormachtstellung egal welcher Art in Zentralasien kein Thema und auch in Wirklichkeit vollkommen unwichtig für den IRAN.

Viel wichtiger sind produktive und intakte Handelsbeziehungen die tief in den IRAN hinein reichen und auch wieder rauskommen!

Zwangsläufig passiert die Anpassung der unerfahrenen Jugend an die westliche ZIVILISATION und Ihren Werten da im Endeffekt das Iranische Volk zunehmend (ebenfalls) erwerbsorientiert im Konsum Ihr Grab finden wird.

Der IRAN ist leider jetzt schon Geschichte,...ob brutal und schnell oder langsam und von Innen heraus ist dabei nur reine Willkür der Macht!

LICHT sei mit EUCH ALLEN

Der Iran hat eine sehr lange Geschichte....

Gut dargestellt.

Nur ergänzend sollte man vieleicht sagen, dass der Mann auf der Strasse(TR) die Müllabfuhrkosten zahlen soll weil er in der Nachbarschaft wohnt und der eine Verhandelnde(USA) so ziemlich gar nichts in diesem Dorf zu suchen hat und dem Mann auf der Strasse vorschreiben möchte seinen Müll(ÖL) nur von seinem Unternehmen abholen zu lassen. Wobei das Unternehmen(Ölfelder) halt wiederum dass sein soll das er sich durch Gewalt von der andere Partei(Iran) übernimmt.
Und begründet wird dies dadruch, dass der Mann auf der Strasse(TR) ja nichts zu verlieren hat, weil es ja dann immer noch das selbe Unternehmen(Ölfelder) sei die ihn bedient nur halt mit ihm dazwischen(USA) und Aufschlag.

War sowas nicht im Film der Pate zu sehen...

danke, endlich mal jemand der das ganze unaufgeregt und unideologisiert vom pragmatischen standpunkt sieht und eine logische möglichkeit präsentiert ...

sobald ein zusammengebombter iran den sicherheits- und wirtschaftsinteressen chinas und russlands entspricht, wird dieses geschehen (oder der iran gibt von selbst nach).

das irakische öl zB. war für niemanden greifbar, was ist besser für die chinesen, als dass die amerikaner saddam beseitigen und sie sich groß einkaufen können im irak? so wie es genau jetzt geschehen ist?

wenn die usa den chinesen glaubhaft machen können, dass bei einem atomprogramm ein isr. militärschlag unausweichlich ist und damit auch das öl versiegen für china wird, wird china jegliche ideologiesche verbindung (die es eh nicht gibt) mit dem iran über bord werfen und den wirtschaftlichen intereassen (geringeres übel) nachgeben ...

seh ich nicht so

die türkei ist strategisch äusserst wichtig und deren kurswechsel weg von eu/israel hin in den osten sehr bemerkenswert. da zerbrechen sich jetzt viele strategen die köpfe. türkei/iran sind eine macht in dem krätzel, da geht gar nix für möchtegern-grossmächte (usa/ru).im kasp. öl-becken ist china vorn. indien ist ja isoliert gegen pak und china - geografisch.

brasilien steigt zur wirtschaftsmacht auf und ist am besten weg dorthin ... und sozialistisch wie chavez. der südamerika-block macht den usa keine freude und kolumbien als restlein wenig freude.

wir sprechen hier also von zwei regionalen grossmächten in südamerika und im mittleren osten, also gegenden wo es sonst keine freunde des westens gibt (ausser israel und kolumbien)

Mit lateinamerika liegen sie allerdings ziemlich daneben. Die sind in den Westen integriert, haben nur nicht viel mitzureden. Einzig Morales (weil er sich bewusst auf eine vorkoloniale, d.h. vorwestliche indianische Tradition bezieht) und vielleicht Chávez, aber der nur politisch, gehen da einen etwas anderen Weg. Brasilien bietet sich ja auch nicht als Alternative zum Westen an, sondern eher als neuer Big Player.

So wie sie innerhalb des Westens behandelt werden, sind die LAner halt skeptisch, aber sicher keine Feinde des Westens, die sehen sich doch fast alle als Teil der westliche Kultur. Und emotionslos gesprochen: sie sind es auch.

Dann sagen Sie mir bitte, warum die Wünsche und Abkommen dieser beiden Grossmächte so einfach vom Tisch gewischt werden, als gäbe es sie gar nicht?

Im liegen Sie nicht ganz falsch, es handelt sich um zwei Staaten die nach oben streben, besonders Brasilien. Gerade deshalb ist so wichtig, ihnen zu zeigen, wo ihr Platz ist, sonst würde man sie ja offiziell als oben angekommen akzeptieren.

Toll

und nun gleich noch Sanktionen gegen Israel beschließen und es geht voran im Nahost-Konflikt.

wie Iran enden könnte



Massenmord der Amerikaner im Irak, so wie dieses Video gibts noch Hunderte

http://www.liveleak.com/view?i=11... 1273522872

und wenn nicht in Irak, werden Hochzeitsgesellschaften bombardiert

dieses Schicksal sollten die Iraner nicht erleiden

diese unbarmherzigen Mörder

&Jimmy_Ringo

Das ist Mord - blanker Wahnsinn.

"Liebe Chinesen, liebe Russen...

... wollt Ihr es wirklich zulassen, dass wir, die Gnädigen, die Gerechten, ja die Big Five, von diesem dahergelaufenen Lula und dem Fundi Erdogan in unsere Schranken verwiesen werden und unsere Autorität vor der ganzen Weltöffentlichkeit untergraben wird? Wollt Ihr es wirklich zulassen, dass neben uns noch Andere mitreden und womöglich UNSERE Weltordnung aus den Fugen gerät? Wenn nein, dann hört auf zu quatschen und stimmt unseren Vorschlägen endlich zu!“.
So ähnlich wird die Ansprache von Obama und Clinton gewesen sein. Was Lula und Erdogan hier gerade versuchen ist mutig. Wer außer den Zweien hat diesen Mut aufgebracht, die Instanz der Fünf in Frage zu stellen? Sie verdienen Respekt, denn das Gremium der Fünf ist nicht mehr zeitgerecht.

Selbst von China und Russland fallen gelassen. Das muss der Leserschaft weh tun.

Wiso glauben sie echt China hält sich an solche USanktionen? Erstens war das Ja der Chinesen eine Diplomatische Machtdemonstration in richtung Amerika und auserdem China lässt sich weder von der USA noch von irgend wem anderen etwas befehlen oder sagen was es zu tun hat und was nicht. Und das soll auch so sein weil es ist Zeit das sich der Weltpolitische Globus einmal weiterdreht. Und das 21.Jahrhundert gehört nicht dem Westen das steht schon mal fest.

Die USA kann hoch und nieder hüpfen aber China wird es nicht stoppen außer sie sind so dumm und überspannen es mit einem Netz aus Atompilzen aber das werden sie auch nicht tun weil sie dann wahrscheinlich wenn überhaupt nur noch Großbritannien und Israel als Freunde hätten.

oje,

ja so schauts aus.

isses aber nicht. iran trinkt mal schampus, weil türkei und brasilien "rübergeholt" wurden.

RU pokert und china ebenso. fallenlassen werden sie iran niemals, solange ihm kein grober schnitzer passiert.

RU liefert waffen nach syrien, da können sie es gleich nach iran schicken. china holt sich iran-gas.
da wird sich nie was dran ändern, siehe oben. rest sind diplo-spielchen, für leute wie sie.

"RU pokert und china ebenso. fallenlassen werden sie iran niemals, solange ihm kein grober schnitzer passiert." der iran wird zu dem zeitpunktz fallengelassen, zu dem ein festhalten mehr kostet udn weniger bringt als ein fallenlassen.

hört mal leute, seid ihr wirklich noch nicht über dieses kindergartenweltbild einer allumfassenden westlichen und östlichen allianz, die es noch nicht mal in den zeiten des kalten krieges gegeben hat, hinweggekommen?

paradebeispiel: die amerikaner sagen sie bomben die mullahs weg (weil sie ihnen politisch nicht in den kram passen) und lassen die chinesen und russen im nachkriegsszenario brav ihren anteil an der beute. da gibts zwar großes säbelrasseln (so wie zur zeit des irak krieges, wobei die amis mehr auf d und f angfressen waren, ch und ru waren ihnen egal), hinter den kulissen ist alles aufgeteilt.

warum haben die chinesen und russen beim irakischen öl wohl so einen großen schnitt gemacht?

nein

die machen beim Öl so einen großen Schnitt weil der Irak nicht kontrollierbar ist, und für die Verluste im irak haben sich die russen in kamtschatka schon schadlos gehalten, bei den dortigen Ölfirmen, glaublich Shell biss da ins Gras, aber insofern haben sie recht, die Amis haben kein Geschäft gemacht, und einen in Grund und Boden gebombten iran wird von israel nicht überlebt

jo stimmt ja schon,

nur ist seit dem irakkrieg und seinen folgen viel wasser den jordan runtergeschwommen. die seinerzeitigen politiker wurden mit schimpf und schande verjagt.

die "belohnungen" (öllizenzen, usw) sind nicht mehr reizvoll. da sind RU und CH von den usa unabhängig und in der jeweiligen spur. die beiden stehen wesentlich besser, der preis wäre wohl unerschwinglich und stünde in der zeitung.

die frage ist, wann stellen sie sich gegen die usa in offener art und weise?
beim irak warens RU, BRD und FR mit china gegen USA/GB. sehr interessant finde ich.
die achse ist wohl heute stärker als damals.

wie sowas läuft hier am irak beispiel:
http://www.zeit.de/2003/11/0... Uno?page=6

Der Basar des Krieges...bei iran ist der einsatz immens. nuklear.

Ähm bevor die USA in den Irak einmaschierte war China der beste Kunde von Irakischen Öl. Und die besten Bohrlizenzen wurden ja bekanntlich an Amerikanische und Britische Ölkonzerne vergeben (nach dem Feldzug versteht sich) wo haben also die Russen bzw. die Chinesen einen großen Schnitt gemacht?

vor 2003

gabs das oil for food program, jetzt sind deutlich höhere fördererträge/exporte möglich, bei der vergabe der ölförderlizenzen haben u.a. norweger, briten, russen, chinesen, malaysier und niederländer schnitte gemacht:

http://www.n-tv.de/wirtschaf... 89046.html

http://www.handelsblatt.com/unternehm... us;2499426

insgesamt dürften die gewinner der ölförderungen china (cnpc), russland (lukoil, gazprom) und gb (bp) sein, exxon (usa) hat nur eine kleine lizenz erhalten.

aber sicher nicht, so wie in klassischer ansicht, haben sich gb und usa das öl "gekrallt" ...

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