Erster Rücktritt in Washington nach Ölunfall

18. Mai 2010, 06:27
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Hochrangiger Mitarbeiter der US-Rohstoffbehörde - Obama will unabhängige Kommission einsetzen - Mit Video

Washington - Der dramatische Ölunfall hat nun auch erste personelle Konsequenzen in Washington. Ein hochrangiger Mitarbeiter der US-Behörde für Rohstoffverwaltung, die wegen der Ölpest in der Kritik steht, nahm den Hut und ging in den Ruhestand. Chris Oynes arbeitete demnach 35 Jahre lang bei der US-Behörde Minerals Management Service (MMS), wo unter anderem die Schürfrechte für Öl und Gas verwaltet werden. Die Behörde wird kritisiert, weil sie im Verdacht steht, zu laxe Sicherheitsstandards bei der Öl - und Gasförderung vorzugeben und zu eng mit der Industrie zusammenzuarbeiten.

"Unerbittliche" Anstrengungen

US-Präsident Barack Obama will unterdessen eine unabhängige Kommission zur Untersuchung der Ölpest im Golf von Mexiko einrichten. Das Gremium soll dem Präsidenten unterstehen und ähnlich wie bei anderen nationalen Katastrophen - etwa der Explosion der Raumfähre "Challenger" im Jahr 1986 - zusammengesetzt sein, sagte ein mit der Sache vertrauter Regierungsmitarbeiter am Montag (Ortszeit) in Washington. Die Kommission soll demnach in den nächsten Tagen vorgestellt werden.

Obama hatte am Freitag "unerbittliche" Anstrengungen im Kampf gegen die Ölpest im Golf von Mexiko gefordert. Sichtlich verärgert sagte er, er werde "Verantwortungslosigkeit" nicht mehr tolerieren. Der Präsident kündigte eine Reform der Behörden an, die für die Ölförderung verantwortlich sind.

BP: Neue Hoffnung

Der Ölkonzern BP lässt unterdessen bei der Bekämpfung der Ölpest neue Hoffnung aufkeimen. Das neu installierte Absaugsystem könnte möglicherweise die Hälfte des aus dem Bohrloch strömenden Öls auffangen, sagte der zuständige BP-Manager Doug Suttles am Montag. Das britische Unternehmen hat nach eigenen Angaben ein Rohr in das beschädigte Bohrloch in 1,6 Kilometer Tiefe eingeführt, um Öl und Gas abzusaugen. Derzeit wird den Briten zufolge durch das System etwa ein Fünftel der auslaufenden Menge aufgefangen. Im Golf von Mexiko fließen seit der Explosion und des Untergangs der Bohrinsel "Deepwater Horizon" am 20. April Unmengen von Öl ins Meer.

Ölriese unter Druck

Seither steht der Ölriese BP unter enormen Druck. Dieser scheint jetzt noch zuzunehmen. Ein Regierungsvertreter kündigte an, US-Präsident Barack Obama wolle einen Untersuchungsausschuss damit beauftragen, die Ölkatastrophe näher zu beleuchten. Zuvor hatte die demokratische Senatorin Barbara Boxer das Justizministerium angehalten, Ermittlungen wegen der Ölkatastrophe einzuleiten. Es müsse untersucht werden, ob BP falsche oder irreführende Aussagen in Zusammenhang mit der Ölpest getroffen habe.

Erhöhung der Haftungsgrenzen

Auch die Kostenfrage rückt wieder stärker in die Diskussion. Der demokratische Mehrheitsführer im US-Senat, Harry Reid, nannte den Gesetzvorschlag des Repräsentantenhauses für eine Erhöhung der gesetzlichen Haftungsgrenzen auf zehn Milliarden Dollar unzureichend. Bisher liegt der Maximalbetrag für entstandene wirtschaftliche Schäden bei 75 Millionen Dollar. In der vergangenen Woche war der Gesetzentwurf der Demokraten nicht zum Zuge gekommen, weil sich die US-Senatorin Lisa Murkowski aus Alaska dagegen ausgesprochen hatte. 

Teerklumpen

An der Küste von Florida sind am Dienstag 20 Teerklumpen entdeckt worden. Aufseher des Fort Zachary Taylor Staatsparks in Key West hätten die Klumpen gefunden, berichtete der "Miami Herald" am Montag (Ortszeit) in Internet. Nach Angaben der Küstenwache sollen die Fundstücke im Labor untersucht werden. Dort soll geklärt werden, ob der Teer im Zusammenhang mit dem Ölunfall steht. (APA/AFP/Reuters/dpa)

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    Nun könnte auch untersucht werden, ob BP falsche oder irreführende Aussagen in Zusammenhang mit der Ölpest getroffen habe.

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