Türkisch-brasilianisches Powerduo

17. Mai 2010, 18:41
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Außenminister Davutoglu und Amorim gestalten Außenpolitik neu

Wien - Die beiden Vermittler in Teheran, Türkei und Brasilien, beide momentan im Uno-Sicherheitsrat, verbindet ein wichtiges Außenpolitik-Merkmal. Beide sind nach außenpolitisch relativ selbstreferenziellen Phasen dabei, sich als überregionale Player zu etablieren. Beide mussten dazu mit außenpolitischen Traditionen brechen, die sich stark an der Ausrichtung ihrer Eliten nach Westen/Norden orientierten.

In der Türkei ist es vor allem ein Bruch mit der Abgeschlossenheit zum Osten hin - den "verräterischen" Arabern, mit denen die geschrumpfte Türkei nach dem Ersten Weltkrieg nichts mehr zu tun haben wollte. Heute hingegen gibt es kaum eine Nahostfrage, in der Ankara - konkret Außenminister Ahmet Davutoglu - nicht mitmischt.

Die iranische Atomfrage berührt für die Türkei, wo Nato-Atomwaffen stationiert sind, auch die eigene Atompolitik. Sie galt früher immer als Land, das bei "passendem" regionalem Ambiente seine eigene Atomwaffenabstinenz beenden könnte: Ankaras nukleare Kooperation mit dem Atomwaffenstaat Pakistan und mit Argentinien (als dieses noch ein Atomwaffenprogramm hatte) gab Anlass zur Sorge. Mit fortschreitender Macht der zivilen Regierung zuungunsten des Militärs ist diese Gefahr geschwunden - gleichzeitig wächst der Druck von unten. Viele Türken träumen von einem Atomprogramm à la Iran.

Brasiliens nukleare Vergangenheit

Brasilien ist nach dem Regierungsantritt Luiz Inácio Lula da Silvas auf eine starke Regionalpolitik und globale Parteinahme für Schwellenländer - wie auch der Iran eines ist - eingeschwenkt. Ein besonderes Merkmal, das Brasilien zum Atomvermittler qualifiziert, ist, dass sich die zwei Atomwaffenkandidaten Brasilien und Argentinien in einem langen Vertrauensbildungsprozess von ihren militärischen Programmen distanziert haben - was in den Vertrag von Tlatelolco für die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone (Lateinamerika und Karibik) mündete. Eine atomwaffenfreie Zone ist ja auch ein Fernziel für den Nahen Osten, wofür nicht nur der Iran seine Ambitionen begraben, sondern auch Israel seine Atomwaffen aufgeben müsste.

Mit Außenminister Celso Amorim steht da Silva ein echter Fachmann in Atomfragen zur Seite. Als brasilianischer Vertreter im Uno-Sicherheitsrat hat er 1999 die Abrüstungspolitik dem Irak gegenüber wesentlich mitgestaltet. Als "Amorim-Report" ist besonders der Bericht eines von vier von ihm eingesetzten Panels in die Geschichte eingegangen, in dem versucht wurde, für den Irak neue Wege aus der in die Sackgasse gelangten Abrüstungsphase und dem dazugehörenden Sanktionsregime zu finden.

Bei der laufenden Revisionskonferenz in New York nannte Amorim den Non-Proliferation Treaty (NPT) einen "an sich unfairen Vertrag" , weil er die Atomwaffenstaaten gegenüber den anderen bevorzuge. Er hat viel Verständnis für Schwellenländer, die zivile Atomprogramme wollen. (Gudrun Harrer/DER STANDARD, Printausgabe, 18.5.2010)

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    Brasiliens Außenminister Celso Amorim hat Atom-Erfahrungen mit dem Irak.

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