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Bürgermeister Häupl und Landeshauptmann Voves im Steirer-Dorf auf dem Rathausplatz. In der SPÖ wird nun überlegt, am selben Tag wählen zu lassen.
Wien/Graz - In der SPÖ bangt man um die Steiermark. Besonders in der Wiener SPÖ. Die Auswirkungen des Wahlergebnisses in der Steiermark könnten im Herbst fatale Auswirkungen auf die dann noch verbleibenden zwei Wochen für den Wahlkampf in Wien haben. Daher gibt es in der SPÖ interne Diskussionen, ob es nicht besser wäre, die Wiener Wahl vom 10. Oktober vorzuverlegen und gemeinsam mit der Steiermark zu wählen. Noch will das niemand offiziell bestätigen, die Gründe liegen aber auf der Hand.
Die Steiermark wählt am 26. September. Landeshauptmann Franz Voves (SP) stellt sich der Wiederwahl. In den Umfragen liegen Voves und sein schwarzer Herausforderer Hermann Schützenhöfer gleichauf. Politologen tun sich schwer, einen Wahlausgang vorherzusagen. In der Steiermark die Wahl und möglicherweise den Landeshauptmann zu verlieren hätte für die SPÖ verheerende Folgen. Diese anhaltende Folge an roten Wahlniederlagen würde nicht nur Bundeskanzler und Parteichef Werner Faymann eine äußerst unangenehme Diskussion bescheren, dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl wäre damit auch sein Wahlkampf abgeschossen.
Eine Diskussion über die SPÖ-Führung und die Ausrichtung der Partei würde auf der innenpolitischen Bühne jedes andere Thema verdrängen. Die schwarze Konkurrenz und die Oppositionsparteien würden sich genüsslich in die Debatte einschalten. Der rote Negativtrend würde auch auf die Wiener Partei abfärben, da würde kein Schönreden helfen.
Dieses Katastrophenszenario will in der SPÖ niemand offiziell darlegen, weil es ja hieße, die Wahlen in der Steiermark bereits verlorenzugeben. Eine Zusammenlegung der Wien- mit der Steiermark-Wahl würde das Risiko dieser Diskussion ausschalten.
Lange war über den Wahltermin gemutmaßt worden. Die Rathaus-Opposition hatte bereits vor eineinhalb Jahren das Gerücht geschürt, es könnte schon 2009 gewählt werden. Die SP selbst legte sich im vergangenen Herbst auf den Wahltermin im Oktober 2010 fest. Rein formal stünde einer Vorverlegung nichts im Weg. Der Stichtag für die Wahlverzeichnisse ist zwei Monate vor dem Wahltermin. Der Gemeinderat muss sich mindestens 60 Tage vor Neuwahlen auflösen.
Wahlzuckerln umgesetzt
Mit welchem Argument eine Vorverlegung nun begründet werden sollte, ist freilich noch offen. Eine Verkürzung des Wahlkampfes wäre in jedem Fall ein Argument, gegen das sich auch die Opposition nur schwer sträuben könnte. Das Wahlzuckerl Gratiskindergarten ist längst umgesetzt. Die Kampfhunde dürfen auch am 26. September nur noch mit Führschein äußerln geführt werden. Und die 24-Stunden-U-Bahn fährt zum ersten Mal in der Nacht zum 4. September, jenem Tag, an dem die Wiener SP offiziell ihren Wahlkampf startet. Lediglich die Verlängerung der U2 nach Aspern ist für den 2. Oktober geplant. Deren Eröffnung wäre für die SP ein Wahlkampf-Highlight. Doch das ließe sich wohl auch vorverlegen. (Bettina Fernsebner-Kokert und Michael Völker, DER STANDARD, Printausgabe, 18.5.2010)