Einnahmen von 270 Milliarden Euro möglich

17. Mai 2010, 09:25
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Bei europaweiter Finanztransaktionssteuer von 0,1 Prozent - Vermögens- und Kapitalsteuer könnte in Österreich 13,4 Milliarden Euro bringen

Wien - Eine Finanztransaktionssteuer von 0,1 Prozent könnte in Europa jährliche Einnahmen von 270 Mrd. Euro bringen, sagte Karin Küblböck von Attac am Sonntagabend in der ORF-Diskussion "Im Zentrum". Nationale Alleingänge seien dabei gut möglich, einige Länder hätten bereits vergleichbare Abgaben, darunter Großbritannien mit der "Stamp Tax".

Auch in Österreich habe es früher mit der Börsenumsatzsteuer eine vom Prinzip her vergleichbare Abgabe gegeben, sagte Küblböck, die auf "konservative Schätzungen" der Nicht-Regierungsorganisationen verwies, wonach alleine in Österreich über Vermögens- und Kapitalertragssteuern jährliche Einnahmen von 13,4 Mrd. Euro möglich seien.

Der frühere Grüne Bundessprecher Alexander van der Bellen sprach sich in der Diskussion unter dem Motto "Friede den Hütten, Krieg den Palästen" dafür aus, höhere Einkommen und Vermögen bei den Abgaben stärker in die Pflicht zu nehmen. In eine ähnliche Kerbe schlug BZÖ-Obmann Josef Bucher, der auch die höhere Besteuerung von Bonifikationen einforderte.

Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl, der mit der Forderung nach einem nationalen Alleingang bei der Einführung einer Finanztransaktionssteuer eine Kette von Reaktionen ausgelöst hat, meinte in der Diskussion, er halte wie Finanzminister Josef Pröll eine gemeinsame Einführung in Europa zwar für die beste Lösung, "im Notfall" sei er aber für den Alleingang Österreichs. (APA)

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