Die Piraten wollen in deutsche Parlamente

16. Mai 2010, 10:06
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Parteitag diskutierte Flop bei Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Die deutsche Piratenpartei hofft trotz ihres jüngsten Rückschlags bei der Landtagswahl im Bundesland Nordrhein-Westfalen auf einen Einzug in Landesparlamente und den Bundestag. Die erst 2006 gegründete Gruppierung habe mit der Steigerung ihrer Mitgliederzahl von etwa 1.000 auf rund 12.000 während des vergangenen Jahres eine "ganz hervorragende Ausgangsbasis" für die nächsten Landtagswahlen geschaffen, sagte Parteichef Jens Seipenbusch am Samstag in Bingen. "Wir wollen in die Parlamente drängen." Auch die Bundestagswahl 2013 werde ins Visier genommen.

Größtes Treffen

In Bingen am Rhein trafen sich rund 1.000 Mitglieder zum zweitägigen Bundesparteitag. Es war laut Seipenbusch das bisher weltweit größte Treffen einer Piratenpartei. Dabei stand neben der Wahl des Bundesvorstands noch am Samstag vor allem die umstrittene inhaltliche Ausrichtung der jungen Partei auf der Tagesordnung. Bisher widmete sie sich in erster Linie Themen rund ums Internet. Zur Debatte standen mehr als 300 Anträge zur Ergänzung von Parteiprogramm und Satzung. Die Forderungen reichten von der "Entkriminalisierung von Marihuana" bis zur Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

Staatliche Parteifinanzierung

Seipenbusch sagte, zwar seien die 1,5 Prozent Stimmenanteil der Piratenpartei bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl vor einer Woche den eigenen Erwartungen "zugegebenermaßen nicht gerecht geworden". Der 41-jährige Parteichef und IT-Spezialist verwies aber auch auf die zwei Prozent bei der Bundestagswahl 2009. Zudem sitze die Splitterpartei mit einem bundesweiten Altersdurchschnitt von 28 bis 29 Jahren in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster. Auch sei nun die Schwelle überschritten, von der an die Piratenpartei Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung erhält. (APA/apn)

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