Lötzsch und Ernst neue Chefs der Linken

15. Mai 2010, 17:32
182 Postings

Linke verlängert Doppelspitzen-Regelung bis 2012 - Gysi sieht weiterhin Bedarf für Ost-West-Proporz in der Führung

Rostock - Gesine Lötzsch und Klaus Ernst sind die neuen Parteivorsitzenden der deutschen Linkspartei. Die beiden Vizefraktionschefs im Bundestag wurden am Samstag auf dem Rostocker Parteitag zur neuen Doppelspitze gewählt. Auf die 48-jährige Lötzsch entfielen 92,8 Prozent der Stimmen, der 55-jährige Ernst erzielt 74,9 Prozent. Sie treten die Nachfolge der bisherigen Vorsitzenden Oskar Lafontaine und Lothar Bisky an.

Lötzsch kündigte in ihrer Bewerbungsrede Kontinuität in den Fragen des gesetzlichen Mindestlohns, der Rentenpolitik und des Neins zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr an. Ernst rief seine Partei angesichts der jüngsten Auseinandersetzungen um die neue Parteispitze zu Geschlossenheit und Solidarität auf. Vor der Wahl hatten die Delegierten für eine Satzungsänderung votiert und damit die Beibehaltung der Doppelspitze ermöglicht, die ansonsten ausgelaufen wäre.

Beibehaltung der Doppelspitze

Der Parteitag hatte zuvor den Weg für die Beibehaltung der Doppelspitze frei gemacht: Die Delegierten billigten am Samstag mit der notwendigen Zweidrittel-Mehrheit eine Satzungsänderung, derzufolge es auch künftig zwei Bundesvorsitzende geben wird. Die bisherige Satzung sah das Auslaufen der 2007 beschlossenen Regelung vor, die zur Wahrung des Ost-West-Proporzes eingeführt worden war. Damals war die Partei "Die Linke" aus PDS und WASG gegründet worden. Die am Samstag beschlossene Satzungsänderung sieht zudem zwei Bundesgeschäftsführer vor, zunächst befristet bis 2012.

Mit der Satzungsänderung folgten die Delegierten dem Resultat eines Mitgliederentscheids, bei dem sich die Basis mit klarer Mehrheit für die Doppelspitze ausgesprochen hatte.

Gysi für Satzungsänderung

Vor der Abstimmung hatte Fraktionschef Gregor Gysi massiv für die Satzungsänderung geworben. Die Linke habe noch nicht den Vereinigungsstand erreicht, dass es richtig wäre, allein einen Ostdeutschen oder allein einen Westdeutschen an die Parteispitze zu wählen. Der Prozess der Vereinigung werde in zwei, spätestens in vier Jahren abgeschlossen sein, prognostizierte Gysi.

Gysi verteidigte zudem das Experiment, als einzige Partei die Bundesgeschäftsführung doppelt zu besetzen. Dieser Kompromiss sei in einer schwierigen Zeit entstanden, weil die Linke beide Parteichefs gleichzeitig verliere. Sollte der Versuch nicht gelingen, könne das Modell nach zwei Jahren wieder abgeschafft werden. Der bisherige Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch hatte auf Druck Gysis seinen Verzicht auf den Posten erklärt, nachdem er sich mit Lafontaine überworfen hatte. Als Bundesgeschäftsführer kandidieren in Rostock nun die beiden Bundestagsabgeordneten Caren Lay und Werner Dreibus. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, die neue Linken-Spitze

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Oskar Lafontaine bei seinem letzten Auftritt als Parteichef.

Share if you care.