Erster Abschlussentwurf bei UNO-Konferenz

15. Mai 2010, 12:45
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Punkte-Plan für eine atomwaffenfreie Welt - Gesprächsbeginn der Atommächte bis 2011

New York - Bei der seit zwei Wochen laufenden UNO-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags ist ein erster Entwurf zu einer Abschlusserklärung bekannt geworden. Der Text, der von Simbabwes UNO-Botschafter Boniface Chidyausiku vorbereitet wurde und der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, schlägt einen Punkte-Plan für eine atomwaffenfreie Welt vor.

Die Atommächte werden unter anderem aufgefordert, spätestens 2011 Gespräche zur Beschleunigung des Abrüstungsprozesses aufzunehmen. Das weitere Vorgehen zur vollständigen Vernichtung aller Atomwaffen könnte dann auf einer UNO-Konferenz im Jahr 2014 vereinbart werden, hieß es in dem Entwurf.

Der seit 1970 gültige Atomwaffensperrvertrag ist die rechtliche Basis für das Vorgehen der internationalen Gemeinschaft gegen die Weiterverbreitung von Atomwaffen. Darin haben sich die Atommächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich zudem zur nuklearen Abrüstung verpflichtet; im Gegenzug erklären die anderen Staaten ihren umfassenden Nuklearwaffenverzicht, erhalten aber das Recht auf zivile Nutzung von Kerntechnik.

Turnusgemäß treffen Vertreter der 189 Unterzeichnerstaaten alle fünf Jahre zu einer Überprüfungskonferenz zusammen. Die jüngste dieser Konferenzen begann am 3. Mai in New York und soll am 28. Mai zu Ende gehen. Ziel ist es, Fortschritte bei der Umsetzung des Vertrags zu dokumentieren und den Vertrag für aktuelle Herausforderungen bei Nichtverbreitung und Abrüstung zu stärken - etwa, indem Vertragslücken geschlossen werden. Die letzte Konferenz 2005 schlug fehl und endete ohne Einigung auf einen Abschlusstext. (APA)

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