FDP sagt Gespräche über Ampelkoalition ab

13. Mai 2010, 13:21
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Weil SPD und Grüne auch mit der Linken verhandeln wollen

Düsseldorf/Berlin - Die nordrhein-westfälische FDP hat Gespräche über die Bildung einer Ampelkoalition mit SPD und Grünen in dem deutschen Bundesland abgesagt. Zur Begründung verwies Landtagsfraktionschef Gerhard Papke am Donnerstag in Düsseldorf darauf, dass beide Parteien auch mit den Linken verhandeln wollen.

"Parteien, die sich mit kommunistischen Verfassungsgegnern verbünden wollen, kommen für die FDP nicht als Gesprächspartner infrage, erst recht nicht als mögliche Koalitionspartner", heißt es in der Erklärung Papkes. Die FDP habe vor der Wahl eindringlich vor einem Linksbündnis aus SPD, Grünen und "Linksextremisten" gewarnt, das jetzt erkennbar Konturen annehme. Wörtlich fügte der Fraktionschef hinzu: "Die FDP wird einer Linksregierung als klare und wirksame Opposition entgegentreten."

"kommunistische Verfassungsgegner" kommen für FDP "nicht infrage"

Kurz davor hatte hatte FDP-Generalsekretär Christian Lindner die Debatte über eine Ampelkoalition in Nordrhein-Westfalen in Berlin für beendet erklärt. Zur Begründung verwies er auf Interviewäußerungen der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth, ihre Partei werde auch mit der Linken sprechen. Damit seien die Bedingungen des FDP-Landesvorsitzenden Andreas Pinkwart nicht erfüllt, erklärte Lindner.

Pinkwart hatte eine Absage von SPD und Grünen an Gespräche mit der Linken zur Voraussetzung für Sondierungen mit den Liberalen erklärt. Roth verbat sich dagegen am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk jede Vorbedingung der FDP für Gespräche über eine mögliche Koalitionsbildung in Düsseldorf. (APA/apn)

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