Rajoelina will bei den Wahlen im November nicht mehr kandidieren
Antananarivo - Madagaskars Übergangspräsident Andry Rajoelina hat
Präsidentschaftswahlen für den 26. November angekündigt. Er selber werde nicht
mehr antreten, sagte Rajoelina am Mittwochabend in einer im Fernsehen
übertragenen Rede an die Nation. Damit wolle er einen "neutralen Übergang"
ermöglichen. Die seit über einem Jahr andauernde politische Krise des Landes
könne nur durch "transparente" Wahlen beendet werden, fügte Rajoelina hinzu.
"Ich opfere mich, um nicht die Madagassen zu opfern." Zugleich kündigte er ein
Verfassungsreferendum für den 12. August sowie Parlamentswahlen für den 30.
September an.
Rajoelina, früherer Discjockey und Bürgermeister der Hauptstadt Antananarivo,
hatte im März 2009 mit Hilfe der Armee den damaligen Präsidenten Marc
Ravalomanana entmachtet und sich zum Übergangspräsidenten ausrufen lassen. Die
internationale Gemeinschaft hat ihn bis heute nicht anerkannt.
Sanktionen der AU
Im August und nochmals im November hatten die Konfliktparteien in Madagaskar
nach internationaler Vermittlung ein Abkommen zur Beilegung der Staatskrise in
dem Inselstaat im Indischen Ozean unterzeichnet. Dabei hatten sie sich auf die
Bildung einer Übergangsregierung geeinigt, der Vertreter aller wichtigen
politischen Gruppierungen angehören sollten. Da beide Abkommen nicht umgesetzt
wurden, verhängte die Afrikanische Union (AU) im März Sanktionen gegen Rajoelina
und zahlreiche seiner Gefolgsleute. Eine weitere internationale
Vermittlungsmission scheiterte Anfang des Monats in Südafrika. (APA)