Übergangspräsident kündigt Neuwahlen an

13. Mai 2010, 08:48
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Rajoelina will bei den Wahlen im November nicht mehr kandidieren

Antananarivo - Madagaskars Übergangspräsident Andry Rajoelina hat Präsidentschaftswahlen für den 26. November angekündigt. Er selber werde nicht mehr antreten, sagte Rajoelina am Mittwochabend in einer im Fernsehen übertragenen Rede an die Nation. Damit wolle er einen "neutralen Übergang" ermöglichen. Die seit über einem Jahr andauernde politische Krise des Landes könne nur durch "transparente" Wahlen beendet werden, fügte Rajoelina hinzu. "Ich opfere mich, um nicht die Madagassen zu opfern." Zugleich kündigte er ein Verfassungsreferendum für den 12. August sowie Parlamentswahlen für den 30. September an.

Rajoelina, früherer Discjockey und Bürgermeister der Hauptstadt Antananarivo, hatte im März 2009 mit Hilfe der Armee den damaligen Präsidenten Marc Ravalomanana entmachtet und sich zum Übergangspräsidenten ausrufen lassen. Die internationale Gemeinschaft hat ihn bis heute nicht anerkannt.

Sanktionen der AU

Im August und nochmals im November hatten die Konfliktparteien in Madagaskar nach internationaler Vermittlung ein Abkommen zur Beilegung der Staatskrise in dem Inselstaat im Indischen Ozean unterzeichnet. Dabei hatten sie sich auf die Bildung einer Übergangsregierung geeinigt, der Vertreter aller wichtigen politischen Gruppierungen angehören sollten. Da beide Abkommen nicht umgesetzt wurden, verhängte die Afrikanische Union (AU) im März Sanktionen gegen Rajoelina und zahlreiche seiner Gefolgsleute. Eine weitere internationale Vermittlungsmission scheiterte Anfang des Monats in Südafrika. (APA)

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    Übergangspräsident Andry Rajoelina will bei den Präsidentschaftswahlenim November nicht mehr antreten.

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